In der EU-Wahlkampagne betont die Volkspartei die Wichtigkeit der Union - vor allem auch angesichts der Wirtschaftskrise.
Die ÖVP wird im EU-Wahlkampf in erster Linie auf das Thema Wirtschaftskompetenz setzen. Laut ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger wolle man die Wähler über die "hohe Bedeutung" der EU-Wahl für Österreich informieren, da die "Zeiten härter werden" und "Europa wichtiger" werde. Der offizielle Wahlkampf soll am 15. Mai in Salzburg beginnen.
"Europa wird wichtiger"
Für Kaltenegger gibt es "drei
gute Gründe", am 7. Juni wählen zu gehen. "Die Zeiten werden härter, Europa
wird wichtiger", so der Generalsekretär. Dieser Slogan fand sich auch auf
jenen Sujets wieder, die am Freitag präsentiert worden sind und die auch die
Linie der Wahlkampfplakate vorgeben sollen. Der zweite Grund, die Wähler zu
mobilisieren, ist laut Kaltenegger "Europa wählt. Österreich entscheidet."
Drittens habe die Volkspartei mit Ernst Strasser einen "durchsetzungsfähigen
Spitzenkandidaten".
Eigene Interessen durchsetzen
"Wir haben alle Hände voll zu tun,
um die Krise zu bewältigen", meinte Kaltenegger. Europa werde auch in
Zukunft noch "viel, viel wichtiger" werden. Die EU-Wahlen seien deshalb auch
eine "Österreich-Wahl für Europa". Es gehe darum, die EU weiterzuentwickeln
und außerdem österreichische Interessen durchzusetzen. Kaltenegger betonte
vor allem die Rolle der ÖVP in EU-Belangen in der letzten Zeit, etwa die
"Osteuropa-Initiative" von Finanzminister Josef Pröll, die Verlängerung des
Genmais-Verbots oder die Verhinderung der Wiederinbetriebnahme des
slowakischen Atomkraftwerks Bohunice.
Lob über den grünen Klee für Strasser
Strasser
habe den EU-Wahlkampf außerdem erst "spannend" gemacht. Er sei ein
"politischer Vollprofi", der "in Österreich bekannt und in Europa anerkannt
ist". Weiters weise Strasser eine "hohe Wirtschaftskompetenz" auf, sei
durchsetzungsfähig und bekannt als "Krisenmanager", lobte der
Generalsekretär seinen Spitzenkandidaten. Den anderen Parteien räumt
Kaltenegger erwartungsgemäß keine hohen Chancen ein: Die SPÖ nehme die Wahl
nicht ernst genug, BZÖ und FPÖ befänden sich "im Bruderzwist" und die Grünen
"haben ihre Europakompetenz mit (Johannes) Voggenhuber abgewählt".
