ÖVP setzt auf Wirtschaftskompetenz

Die ÖVP wird im EU-Wahlkampf in erster Linie auf das Thema Wirtschaftskompetenz setzen. Laut ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger wolle man die Wähler über die "hohe Bedeutung" der EU-Wahl für Österreich informieren, da die "Zeiten härter werden" und "Europa wichtiger" werde. Der offizielle Wahlkampf soll am 15. Mai in Salzburg beginnen.

"Europa wird wichtiger"
Für Kaltenegger gibt es "drei gute Gründe", am 7. Juni wählen zu gehen. "Die Zeiten werden härter, Europa wird wichtiger", so der Generalsekretär. Dieser Slogan fand sich auch auf jenen Sujets wieder, die am Freitag präsentiert worden sind und die auch die Linie der Wahlkampfplakate vorgeben sollen. Der zweite Grund, die Wähler zu mobilisieren, ist laut Kaltenegger "Europa wählt. Österreich entscheidet." Drittens habe die Volkspartei mit Ernst Strasser einen "durchsetzungsfähigen Spitzenkandidaten".

Eigene Interessen durchsetzen
"Wir haben alle Hände voll zu tun, um die Krise zu bewältigen", meinte Kaltenegger. Europa werde auch in Zukunft noch "viel, viel wichtiger" werden. Die EU-Wahlen seien deshalb auch eine "Österreich-Wahl für Europa". Es gehe darum, die EU weiterzuentwickeln und außerdem österreichische Interessen durchzusetzen. Kaltenegger betonte vor allem die Rolle der ÖVP in EU-Belangen in der letzten Zeit, etwa die "Osteuropa-Initiative" von Finanzminister Josef Pröll, die Verlängerung des Genmais-Verbots oder die Verhinderung der Wiederinbetriebnahme des slowakischen Atomkraftwerks Bohunice.

Lob über den grünen Klee für Strasser
Strasser habe den EU-Wahlkampf außerdem erst "spannend" gemacht. Er sei ein "politischer Vollprofi", der "in Österreich bekannt und in Europa anerkannt ist". Weiters weise Strasser eine "hohe Wirtschaftskompetenz" auf, sei durchsetzungsfähig und bekannt als "Krisenmanager", lobte der Generalsekretär seinen Spitzenkandidaten. Den anderen Parteien räumt Kaltenegger erwartungsgemäß keine hohen Chancen ein: Die SPÖ nehme die Wahl nicht ernst genug, BZÖ und FPÖ befänden sich "im Bruderzwist" und die Grünen "haben ihre Europakompetenz mit (Johannes) Voggenhuber abgewählt".