Nach NÖ-Wahl
ÖVP startet Parteiengespräche am Mittwoch
31.01.2023Nach der Landtagswahl in Niederösterreich war am Dienstag bei mehreren Parteien die Selbstfindungsphase im Gang. Dazu gehört auch die ÖVP, die vorerst weiter auf eine interne Analyse des Absturzes auf 39,94 Prozent setzt. Erste Gespräche mit den anderen Parteien sollen ab Mittwoch stattfinden.
Nach der Landtagswahl in Niederösterreich war am Dienstag bei mehreren Parteien die Selbstfindungsphase im Gang. Dazu gehört auch die ÖVP, die vorerst weiter auf eine interne Analyse des Absturzes auf 39,94 Prozent setzt. Erste Gespräche mit den anderen Parteien sollen ab Mittwoch stattfinden. Bei der SPÖ ist die Nachfolge von Landesparteichef Franz Schnabl seit Montagabend entschieden, Sven Hergovich übernimmt.
Bei der ÖVP-internen Nabelschau werden auch Posten im Fokus stehen. Betroffen sind hier Landesratsämter und die Funktion des Klubchefs. Nicht dazu gehört die Spitzenposition in der Landesregierung. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner hatte bereits am Wahlabend betont, zu bleiben. Interne Ablösetendenzen gibt es nicht, auch der als mächtig geltende Bauernbund dürfte keine solchen Gedanken hegen.
Gespräch mit FPÖ/ SPÖ/ Grünen
Am Mittwoch sollen erste Gespräche der Landeshauptfrau mit FPÖ-Landesparteichef Udo Landbauer, dem designierten SPÖ-Landesparteivorsitzenden Sven Hergovich und der Grünen Landessprecherin Helga Krismer stattfinden. Dabei soll es darum gehen, "Gräben zuzuschütten", hieß es. Ein Gespräch mit NEOS-Spitzenkandidatin Indra Collini soll folgen.
Für Donnerstag war eine ÖVP-Klubsitzung geplant, in der u.a. eine Wahlanalyse auf der Tagesordnung stehen soll. Termine für Gremien standen den Angaben zufolge vorerst noch keine fest.
Am Dienstag schlug Hergovich vor den Gesprächen mit der ÖVP schon einmal Pflöcke für die Verhandlungen ein. Etwa werde es mehr Investitionen in den ländlichen Raum brauchen oder "endlich" ganztägige Kinderbetreuungsplätze ab dem ersten Lebensjahr, die kostenlos sein müssen, sagte Hergovich im Ö1-"Morgenjournal". Zudem forderte er Maßnahmen, die Wohnen leistbar machen und Verbesserungen im Gesundheits- und Pflegesystem. Hier habe man in den letzten Jahren eher Schritte in Richtung Zweiklassen-Medizin gemacht, so Hergovich: "Es ist viel zu tun."
Hergovich und Mikl-Leitner auf einer Wellenlänge
Die Chemie zwischen dem designierten SP-Chef Hergovich und Mikl-Leitner dürfte jedenfalls stimmen. In seiner Funktion als Geschäftsführer des AMS Niederösterreich hatte er in der Vergangenheit bereits zahlreiche gemeinsame Auftritte mit der Landeshauptfrau absolviert. Dabei waren die beiden stets auf einer Wellenlänge.
Die ÖVP befand sich am Dienstag laut einem Sprecher noch in der Analysephase. Dabei wurden u.a. die 39,9 Prozent von Sonntag in Relation zu anderen Landtagswahlergebnissen von Volksparteien gestellt, wonach die niederösterreichische Landesorganisation auf Platz zwei hinter Vorarlberg (43,5 Prozent) gefallen ist.