Schmied will die Zehn-Prozent-Höchstgrenze für Schulversuche aufheben.
Die ÖVP wird die von Unterrichtsministerin Claudia Schmied (S) gesetzte Frist zur Anhebung der Zehn-Prozent-Höchstgrenze für Schulversuche, durch die eine Ausweitung der Neuen Mittelschule (NMS) möglich wäre, verstreichen lassen. Schmied hatte der ÖVP bis Freitag (22. Jänner) Zeit für eine Zustimmung zur Anhebung auf 20 Prozent aller Pflichtschulen gegeben.
"Absurdes Ansinnen"
VP-Bildungssprecher Werner Amon
nannte Schmieds Ansinnen "absurd. Wir können nicht alle paar Monate die
Prozentgrenzen ändern". Erst 2008 sei die ursprüngliche Höchstgrenze für
Schulversuche pro Bundesland von fünf Prozent verdoppelt worden, vor einem
Jahr wurde die Höchstgrenze pro Bundesland überhaupt aufgehoben. Nun müsse
es die frühestens für 2012 geplante Evaluierung geben und dann die
Entscheidung fallen, welches der neun Modelle in das Regelschulwesen
übernommen wird.
"Die ÖVP muss sich entscheiden, die Zeit drängt", beharrt man dennoch im Büro Schmieds. SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas betonte in einer Aussendung, die ÖVP dürfe "nicht aus altmodischer Partei-Ideologie den Wunsch von Eltern und Schülern verweigern".
Derzeit ist im Gesetz eine Zehn-Prozent-Klausel verankert, die vorsieht, dass bundesweit maximal zehn Prozent der Pflichtschulen in NMS umgewandelt werden dürfen. Aufgrund dieses Limits wurden von den von den Bundesländer für das kommende Schuljahr eingereichten 357 neuen NMS-Klassen an 143 Standorten nur 197 Klassen an rund 60 neuen Standorten genehmigt. Abgelehnt wurden Projekte in den Bundesländern Kärnten, Oberösterreich und Tirol - in Wien, Niederösterreich, der Steiermark und Salzburg wurde allen Anträgen stattgegeben.
