ÖVP stoppt Heeres- Reform

Offiziell verhandeln SPÖ und ÖVP noch über die angepeilte Heeresreform. Hinter den Kulissen ist freilich längst klar, dass die Koalition sich in Sachen Wehrpflicht nicht mehr einigen wird: VP-Vizekanzler Michael Spindelegger sagte die Wehrpflicht-Abschaffung im 
 ÖSTERREICH-Interview klar ab: „Für mich steht fest: Sechs Monate Wehrpflicht bleiben! Auch eine Volksbefragung ist nicht vorgesehen.“

Pilz prescht vor. Damit muss für die SPÖ nun wohl der Plan B von SP-Kanzler Werner Faymann aktiviert werden: Eine Volksbefragung über das Ende der Wehrpflicht erst 2013 zur Nationalratswahl. So lange will der Grüne Peter Pilz aber nicht warten. Er kündigt in ÖSTERREICH an, auch ohne die SPÖ-Parteispitze ein Volksbegehren zu initiieren: In der Bevölkerung und im Parlament gibt es eine Mehrheit für die Abschaffung der Wehrpflicht.“ Derzeit führe er Gespräche, im Herbst werde sich zeigen, ob die Unterstützung reicht. „Österreich-Dienst.“ ÖVP-Chef Spindelegger hat indessen andere Pläne: Er will den Wehrdienst zu einem „Österreich-Dienst“ umbauen:

Künftig soll es fünf Monate einen „Österreich-Dienst“ geben. Nach gewisser Zeit dann noch ein Monat verpflichtender Milizdienst. l Die Anzahl der Wehrdiener soll allerdings drastisch – auf nur noch 12.500 – reduziert werden.l Die Musterung soll viel härter ausfallen: Alle Untauglichen müssten dann aber einen verpflichtenden Zivildienst leisten. l Der „Österreich“-Dienst solle „attraktiver“ gestaltet werden und bessere „Ausbildungsmöglichkeiten“ beinhalten.l Der Schwerpunkt soll auf Katastrophenschutz und Auslandseinsätze gelegt werden.

Das neue Heer solle jedenfalls nur noch aus rund 20.000 Soldaten statt wie bislang 50.000 bestehen. Auch das VP-Modell soll 2013 bei einer Volksbefragung abgefragt werden.

Peter Pilz will Volk zu Wehrpflicht befragen

ÖSTERREICH: Was halten Sie von Spindeleggers Österreich-Dienst?

Peter Pilz: Entweder er verpflichtet auch Frauen. Dann ist es ein Zwangsdienst, der gegen die Grundrechte verstößt. Oder es ist nur eine kürzere Wehrpflicht, also nichts grundlegend Neues.

ÖSTERREICH: Ist eine Volksbefragung über Wehrpflicht jetzt Geschichte?

Peter Pilz: Nein. In der Bevölkerung und im Parlament gibt es eine Mehrheit für die Abschaffung der Wehrpflicht. Ich führe viele Gespräche mit angefressenen Sozialdemokraten im und außerhalb des Parlaments darüber. Wenn die Parteispitze zu feig