ÖVP und Grüne verhandeln schon

Die Vorarlberger ÖVP und die Grünen sind Montagfrüh in ihre Gespräche zur Bildung der neuen Landesregierung gestartet. Die beiden Parteichefs Markus Wallner (ÖVP) und Johannes Rauch (Grüne) gaben sich sehr zuversichtlich, eine Einigung zu erzielen. Möglicherweise könnten die Koalitionsverhandlungen noch diese Woche abgeschlossen werden, hieß es. 20 Kapitel sind zu besprechen.

Am ersten Tag standen die Themen Finanzen, Wirtschaft und Tourismus, Beschäftigung sowie Energie und Klimaschutz auf dem Programm. Die Verhandlungsteams, die aus je vier Personen bestehen, wurden gegenüber den Sondierungsgesprächen nicht geändert.

Wallner betonte unmittelbar vor Verhandlungsbeginn, dass es darum gehe, Gemeinsamkeiten zu suchen, nicht das Trennende. Man habe schon bei den Sondierungsgesprächen versucht, Hindernisse aus dem Weg zu räumen. Am Ende müsse ein "solides, auf Zukunft ausgerichtetes Programm" stehen. Rauch erklärte, beide Seiten seien gut vorbereitet. Nach den Jahren der absoluten Mehrheit der ÖVP stehe nun ein Kulturwechsel an.

In Vorarlberg regierten von 1945 bis 1949 ÖVP und SPÖ, danach bis 1974 ÖVP, SPÖ und FPÖ. Anschließend verzichtete die mit absoluter Mehrheit ausgestattete ÖVP darauf, die SPÖ in die Regierung einzubinden. Eine "echte" ÖVP-FPÖ-Koalition ohne ÖVP-"Absolute" gab es nur in den Jahren 1999 bis 2004. Seit 2009 regierte die ÖVP nach dem "Judensager" von FPÖ-Parteichef Dieter Egger ohne Partner.