Koalition: Warten auf neuen Krach

Werner Kogler hat seine Partei besser im Griff, als manch einer ihm zugestehen will. Die Abschiebungen von Kindern hätten wohl so manchen grünen Parteichef an den Rand des Abgrunds gebracht.

Leicht ist die Situation für den Vizekanzler freilich dennoch nicht. Vergangene Woche blieben nur zwei grüne Mandatarinnen, Ewa Ernst-Dziedzic und Faika El-Nagashi, einer Abstimmung über das humanitäre Bleiberecht fern. Kein einziger grüner Mandatar – dafür hatte Kogler gekämpft – hatte aber gegen die Regierungslinie gestimmt.

Das hätte zwar für die Mehrheit keinen Unterschied gemacht, der Antrag wäre durchgegangen – es hätte aber „erste Türen für größere Revolten geöffnet“, sagt ein grüner Stratege. Und so hielten sich selbst „rebellische“ Mandatare wie Michel Reimon zurück.

Grüner: "Opposition will Neuwahlen provozieren"

Die Grünen wollen schließlich nicht die türkis-grüne Koalition in echte Gefahr bringen. „Wie oft ist die SPÖ denn wegen der Abschiebung von Kindern während rot-schwarzer Regierungen vom Koalitionstisch aufgestanden“, ätzt ein Grüner, der glaubt, dass „die Opposition einfach Neuwahlen provozieren“ wolle. Das glaubt auch die ÖVP, die nicht weiter Öl ins Feuer gießen wolle.

Nach Pandemie sind Probleme vorprogrammiert

Dass es nicht noch heftiger kracht, hat freilich vor allem mit der Pandemie zu tun. Beide Parteien wissen, dass das in der Krise nicht goutiert werden würde. Sobald die Pandemie aber im Griff wäre, sind die echten Probleme – nicht nur bezüglich Asylpolitik, sondern auch Sozialpolitik – vorprogrammiert.

Kanzler Sebastian Kurz und Kogler glauben offiziell, dass die Koalition bis 2024 halten wird. Na dann.

Isabelle Daniel