Hans Jörg Schelling wird Finanzminister, Harald Mahrer Staatssekretär.
Hans Jörg Schelling wird neuer ÖVP-Finanzminister, Harald Mahrer Staatssekretär im Wirtschafts- und Wissenschaftsministerium. Diesen Vorschlag des neuen Parteichefs Reinhold Mitterlehner hat der Vorstand der Volkspartei am Sonntag in Linz einstimmig beschlossen.
Demonstrativ traten nach dem Parteivorstand das gesamte ÖVP-Regierungsteam sowie ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel vor die Kameras. Mitterlehner versprühte ebenso demonstrativ Aufbruchsstimmung: "In Linz beginnt's" bemühte er den altbekannten Slogan. Man könne in der neuen Zusammensetzung, mit der richtigen Mischung aus Kontinuität und Erneuerung mit "Kompetenz und Durchsetzungsvermögen" nun so richtig "durchstarten".
Mitterlehner: "Neustart"
ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner bezeichnete die Personalentscheidungen als Neustart und "eine Ansage in Richtung einer bestimmten Erneuerung". Der neue Finanzminister Hans Jörg Schelling habe alles zu bieten, was ein Finanzminister braucht. Harald Mahrer, der Staatssekretär für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft wird, sei "ein Querdenker, ein Vordenker".
Schelling habe als Hauptverbandspräsident ein "ganz schwieriges Thema", nämlich die Gesundheitsreform, mit den Ländern umgesetzt und die Gebietskranken ins Plus gebracht. Als "ausschlaggebend" für seine Entscheidung für Schelling nannte Mitterlehner vier Kriterien: Finanzerfahrung "in Betrieben und/oder Institutionen", EU-Know-How, "Sprachkompetenz" (Mitterlehner: "Dass der Experte nicht lacht, und dass der Laie ihn versteht") sowie Erfahrung, wie sie Schelling im Gesundheitsbereich vorweisen könne.
Schelling sei ein erfolgreicher Verhandler: "Es ist klar, dass man nicht immer die gleiche Meinung haben muss." Doch es gehe darum, den "Verhandlungsweg letzthin zu einem gemeinsamen guten Ergebnis zu führen, und das kann er", so Mitterlehner wohl nicht zuletzt in Hinblick auf das große Koalitionsthema Steuern.
Schelling: "Probleme lösbar"
Schelling meinte in seiner kurzen Stellungnahme nach seiner Vorstellung durch den Parteichef, dass er bewiesen habe, auch heiße Eisen anzufassen. "Die Probleme sind lösbar", sagte er mit Blick auf die vor ihm liegende Aufgabe.
In der Regierung werde er versuchen, "auch dann, wenn wir ab und zu in eine Sackgasse kommen, durch neue Lösungswege diese wieder zu verlassen."
Mahrer wiederum wurde von Mitterlehner als "symbolisch für die Wissensgesellschaft von heute" präsentiert. Gerade im Bereich der Universitäten sei er somit "das richtige Signal" und insgesamt eine "gute Antwort auf die Herausforderung der Zukunft".
Recht unterschiedlich reagierte die Opposition auf den ÖVP-Beschluss. Die FPÖ sieht in Schelling einen "Mann des alten Polit-Apparats", die NEOS gaben sich abwartend. Die Grünen übten wie die ÖH Kritik daran, dass die Regierungsumbildung nicht dafür genutzt wurde, ein eigenes Wissenschaftsressort zu schaffen.
