ÖVP will bei Klausur "Krise meistern"

Nach der SPÖ trifft sich heute auch die ÖVP zu einer Regierungsklausur. Als Ort wurde dafür das burgenländische Pamhagen im Bezirk Neusiedl auserkoren. Das Motto lautet "Krise meistern, Wirtschaft stärken, Menschen helfen". Bei der Klausur soll das im Regierungspakt vereinbarte Familienpaket auf den Weg gebracht werden. Darüber hinaus gibt es bei der Steuerreform noch ein paar offene Fragen. Weitere Themen sind die Energieversorgung und die politische Lage vom Nahen Osten bis zur nationalen Sicherheit.

Pläne konkretisieren
Ziel des Pakets soll es sein, mit den geplanten Maßnahmen eine Art 15. Gehalt für Familien zu schaffen. Wirklich Neues plant die ÖVP nicht, jedoch sollen alle vorgesehenen Projekte mit Umsetzungsplänen versehen werden. Neben der 13. Familienbeihilfe geplant sind die Einführung des Kinderfreibetrages, die Erhöhung des Kinderabsetzbetrages und die steuerliche Anrechenbarkeit der Kinderbetreuungskosten. Insgesamt soll somit eine Ersparnis für Familien von 2.000 bis 3.000 Euro pro Jahr herauskommen.

An der Klausur nehmen neben sämtlichen schwarzen Regierungsmitgliedern auch Klubobmann Karlheinz Kopf, der Zweite Nationalratspräsident Fritz Neugebauer und Generalsekretär Fritz Kaltenegger teil.