ÖVP will "Bewegung" bei Reformen

- Die ÖVP hat am 1. Mai den Flughafen Wien Schwechat besucht und dabei auf Reformen gedrängt. "Während andere marschieren und dabei auf der Stelle treten, widmen wir uns der Zukunft", meinte Parteiobmann Reinhold Mitterlehner bei der Pressekonferenz in Richtung Koalitionspartner SPÖ.

Der Flughafen sei ein Ort, an dem 365 Tagen im Jahr gearbeitet wird. Mit dem Besuch am Tag der Arbeit wolle man diesen Leuten "unsere Referenz erweisen", erklärte Mitterlehner. Außerdem handle es sich um ein "Tor zur Welt und einen Ort der Bewegung". Der Airport stehe auch für Bewegung und dies sei das Motto der ÖVP, so der Vizekanzler. Seine Partei vergesse nicht auf die Vergangenheit, will aber "Bewegung aufnehmen" und Lösungen erarbeiten: "Bewegung heißt für uns Reformen."

In die "Vergangenheit" gerichtete Vorschläge wie Arbeitszeitverkürzung oder eine sechste Urlaubswoche für alle lehnt Mitterlehner ab: "Das ist nicht unser Anspruch, wir wollen Reformen", etwa bei den Pensionen, verwies der Parteichef auf eine frühere Angleichung des Frauenpensionsantrittsalters. Die Arbeitnehmer und Arbeitgeber wolle man nicht auseinanderdividiert wissen: Alle "sitzen in einem Boot", so Mitterlehner.

Innenministerin und ÖAAB-Chefin Johanna Mikl-Leitner hob den Sicherheitsaspekt am Flughafen hervor, denn dieser wurde im Vorjahr von 22,5 Millionen Personen frequentiert. Auch handle es sich um eine der sensibelsten Infrastrukturen in Österreich, so die Innenministerin.

Am Termin nahm anlässlich des Jubiläums 20 Jahre EU-Beitritt Österreichs auch Europamandatar Othmar Karas teil. Er sieht im Flughafen ein "Symbol dafür, dass viele den Mut und den Willen haben, neue Ziele anzustreben". Karas betonte die Bedeutung der Europäischen Union und verwies auf den "materiellen Nutzen, den Sicherheitsnutzen, den Friedensnutzen und den gesellschaftlichen Nutzen" dieser.

Die "Europapartei" ÖVP will in den nächsten Tagen bis zum Europatag am 9. Mai außerdem die Bevölkerung dazu anregen, darüber nachzudenken, was Europa für sie persönlich bedeutet, so Generalsekretär Gernot Blümel. Auf Tafeln mit der Aufschrift "Europa ist für mich", ließen die Parteispitzen dann auch gleich wissen, wofür die Union für sie steht. Blümel nannte etwa sein Erasmus-Studienjahr in Frankreich, für den Parteiobmann ist Europa schlicht "Zukunft" und für Mikl-Leitner "Friede und Sicherheit".

Im Anschluss an die Pressekonferenz ging es noch auf eine Tour durch den Airport, vorbei an den startenden und landenden Flugzeugen, durch die Gepäcksabwicklung, die Sicherheitskontrolle und den Duty Free-Bereich. Besucht wurde auch die Sicherheitszentrale - für Mikl-Leitner war dies nicht das erste Mal.