ÖVP wirbt erneut Mandatare ab

ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka sieht seine Fraktion durch den Wechsel der bisherigen Team Stronach-Mandatare Kathrin Nachbaur und Rouven Ertlschweiger in den VP-Klub gestärkt. Der Klub werde dadurch "jünger, moderner und weiblicher", sagte Lopatka am Samstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit den beiden Neuzugängen. Nachbaur betonte, sie wolle ihrer Linie auch im ÖVP-Klub treu bleiben.

Es zähle nicht, wo man sitze, sondern wofür man stehe, sagte Nachbaur. Mit den Inhalten der ÖVP werde sie nicht allzu große Schwierigkeiten haben, gab sie zu verstehen: Sie habe das 2015er Grundsatzprogramm der ÖVP "mehrmals durchgelesen" und dabei festgestellt, dass sich "sehr viele Kernthemen im Grunde decken". "Ich werde weiterhin für die Grundwerte eintreten, für die ich angetreten bin", sagte sie. "Ich werde mich nicht verbiegen." Sie wolle nun im ÖVP-Klub als Parteiunabhängige ihre Erfahrung einbringen. Zu ihrer Positionierung meinte sie: "Ich bin eine echte Wirtschaftsliberale mit Herz."

Noch am Samstag vor Bekanntgabe ihres Wechsels habe sie eine "lange Aussprache" mit ihrem langjährigen Mentor und Parteigründer Frank Stronach geführt, den sie immer respektieren und dem sie immer dankbar sein werde, sagte Nachbaur. Im Team Stronach habe leider nicht alles so funktioniert, "wie wir uns das vorgestellt haben", so die Abgeordnete.

Wechsel um 11:20 Uhr
Von der Entscheidung für Nachbaurs Wechsel in den ÖVP-Klub habe Lopatka am Samstag erfahren, sagte der Klubchef. Nachbaur habe ihn um 11.20 Uhr in Kenntnis gesetzt, dass sie "das Angebot, in unserem Klub mitzuarbeiten, annimmt". Er habe Nachbaur und Ertlschweiger bereits Anfang Juni - im Zuge des Wechsels der ehemaligen Team Stronach-Mandatare Marcus Franz und Georg Vetter in den VP-Klub - erklärt, dass die Tür des schwarzen Klubs für sie offenstehe. Im Gegensatz zu Vetter und Franz, die aktiv auf die ÖVP zugegangen seien, sei die Initiative bei Nachbaur und Ertlschweiger von ihm ausgegangen, sagte Lopatka.

Ertlschweiger bezeichnete seinen Wechsel in den VP-Klub als "quasi Heimkehr". Denn er habe vor seiner Tätigkeit für Frank Stronach journalistisch für die "Niederösterreichischen Nachrichten" (NÖN) gearbeitet - und dabei anhand der Arbeit der niederösterreichischen Volkspartei gesehen, "was man bewegen kann". Seine Entscheidung, das ÖVP-Angebot anzunehmen, habe er bereits am Donnerstag getroffen, sagte er.

Lintl sagt Lopatka ab
Weitere Wechsel vom Team Stronach in den ÖVP-Klub hält Lopatka für wenig wahrscheinlich: Er habe noch eine Persönlichkeit vom Team Stronach - nämlich die Nationalratsabgeordnete Jessi Lintl - als mögliche Kandidatin für einen Wechsel in Betracht gezogen, diese habe aber abgesagt, gab er zu verstehen.

Lopatka betonte, es habe im ÖVP-Klub schon öfter parteiungebundene Mitglieder gegeben, und verwies etwa auf VP-Wissenschaftssprecher Karlheinz Töchterle. Nachbaur lobte er als "sehr weltoffene Persönlichkeit" und es sei gut, wenn mit ihr die "wirtschaftsfreundliche Position" der ÖVP gestärkt werde. Ertlschweiger sieht Lopatka als "Medienmann", der sich sowohl in diesem Bereich wie auch in Sport-Agenden einbringen werde.

Dass die ÖVP nun um zwei Mandatare angewachsen ist, sieht Lopatka auch als Vorteil für die rot-schwarze Koalition: Denn damit sei die Regierungsmehrheit größer geworden, derzeit sei ja etwa die Zwei-Drittel-Mehrheit gemeinsam mit den Grünen "äußerst knapp". Gefragt nach einem allfälligen fliegenden Wechsel zu Schwarz-Blau - sollte der ÖVP-Klub doch durch weitere Zugänge weiter anwachsen - sagte Lopatka, dies sei "völlig, absolut ausgeschlossen".

Im Nationalrat zählt die ÖVP durch die Neuzugänge nun 51 Abgeordnete und damit nur einen weniger als die SPÖ-Fraktion. Eingeladen hat Lopatka am Samstag zu einer Pressekonferenz mit dem Titel "ÖVP - stärkster Klub im Parlament" - dies ermöglicht die Berücksichtigung der Bundesrats- und Europamandatare. Dadurch zähle die ÖVP nämlich 80 Klubmitglieder und die SPÖ 78.

 

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