Wahl-Simulation
Ohne LIF-Einzug könnte sich Zweierkoalition mit FPÖ ausgehen
23.09.2008
Ob es nach der Wahl eine Zweier-Koalition mit Beteiligung der FPÖ geben kann, hängt davon ab, ob das LIF in den Nationalrat einzieht.
Sollten die Liberalen knapp scheitern, würden für Schwarz-Blau oder Rot-Blau gemeinsam rund 45 Prozent für eine Mandatsmehrheit reichen. Die ARGE Wahlen hat in einer Simulation auf Basis der jüngsten OGM-Umfrage im "profil" - wo die SPÖ vor der ÖVP liegt - errechnet, dass sich in diesem Fall Rot-Blau ausginge, aber abgesehen von der Großen Koalition keine andere Zweier-Variante. Die Grünen rechnen sich auch noch Chancen auf eine Regierungsbeteiligung aus.
Gemeinsam 45 Prozent würden reichen
SPÖ-Chef Werner Faymann
hat freilich eine Koalition mit der FPÖ (und auch dem BZÖ) immer wieder
strikt ausgeschlossen und eine klare Präferenz für die Große Koalition
gezeigt - während ÖVP-Chef Wilhelm Molterer letzterer skeptisch
gegenübersteht und erklärte, dass er "grundsätzlich niemanden" ausschließe,
aber eine mit dem EU-Austritt liebäugelnde FPÖ kein möglicher Partner sei.
OGM kam in seiner jüngsten Umfrage auf 29 Prozent für die SPÖ, 26 für die ÖVP, 18 für die FPÖ, elf für die Grünen, acht für das BZÖ, rund vier für das LIF und zwei für die Liste Dinkhauser. Auf dieser Basis hat die ARGE Wahlen berechnet, wie viele Mandate das bedeuten würde: Scheitert das LIF mit 3,99 Prozent an der Vier-Prozent-Hürde, käme die SPÖ auf 58, die ÖVP auf 52, die FPÖ auf 36, die Grünen auf 21 und das BZÖ auf 16. Es gäbe also eine knappe rot-blaue Mehrheit von 94 - bei 92 erforderlichen - NR-Sitzen. Die Große Koalition hätte mit 110 keine Zwei-Drittel-, aber eine satte Mehrheit.
Schafft hingegen das LIF die vier Prozent, bekäme es sieben Mandate - und die anderen entsprechend weniger: Die SPÖ 56, die ÖVP 50, die FPÖ 34, die Grünen 21, das BZÖ 15. In diesem Fall ginge sich außer der Großen Koalition keine Zweier-Variante aus - und auch keine Ampel-Koalition SPÖ-Grüne-LIF.
Eine rechts-konservative Regierung ÖVP-FPÖ-BZÖ hätte hingegen in beiden Fällen eine satte Mehrheit: Mit LIF im Nationalrat hätte Schwarz-Blau-Orange 99, ohne LIF sogar 104 Mandate.
Grüne betonen Chance auf Regierungsbeteiligung
Der Grüne
Bundesparteisekretär Lothar Lockl wies angesichts der Mandatssimulation
darauf hin, dass auch seine Partei im Koalitionspoker nach der Wahl
mitmischen werde - wenn sie am 28. September ihren Stimmenanteil vergrößern
kann. Mit rund 15 Prozent für die Grünen werde sich eine Mehrheit mit einer
der beiden Großparteien ausgehen, wenn LIF und Liste Dinkhauser den Einzug
in den Nationalrat nicht schaffen, betonte Lockl.
Davon, dass sowohl LIF als auch Dinkhausers Bürgerforum an der Vier-Prozent-Hürde scheitern, ist Lockl überzeugt. Dann würden aber - wenn beide gemeinsam auf fünf bis sechs Prozent kommen - 45 bis 46 Prozent für eine Mandatsmehrheit reichen. Und die gäbe es, wenn eine der Großparteien über 30 Prozent und die Grünen 15 Prozent erzielen. Dann wäre, wenn es keine Große Koalition gibt, eine Rot-Grün oder Schwarz-Grün - und somit ein Vizekanzler Alexander van der Bellen - "realistisch", gab sich Lockl optimistisch.