Die Grünen starten angesichts des EU-Schwenks der SPÖ ab 14 Uhr eine Online-Kampagne, die sich an enttäuschte SPÖ-Wähler richtet.
Unter dem Titel "Bitte erinnern sie mich vor der nächsten Wahl an meinen Entschluss, die SPÖ nicht mehr zu wählen!" können diese unter www.gruene.at ab sofort ihre E-Mail-Adresse hinterlassen und ein "Erinnerungsmail" bestellen. In diesem werden sie rechtzeitig vor der nächsten Wahl an gebrochene SPÖ-Wahlversprechen erinnert. Die entsprechende Liste mit den diverse SPÖ-Schwenks kann von den User ergänzt werden.
Die SPÖ hat zentrale Wahlversprechen wie den Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag gebrochen. Sie hat die Fremdenrechtsgesetze der alten Schüssel-Haider-Regierung mitbeschlossen. Sie hat die Wahl von Jörg Haider zum Kärntner Landeshauptmann ermöglicht. Nun schielen maßgebliche SPÖ-Granden nach dem Vorbild der ÖVP zur Strache-FPÖ.
"Die SPÖ-Führung hat bewiesen, dass sie für den eigenen Machterhalt bereit ist, Grundhaltungen über Bord zu werfen. Neoparteichef Faymann und Kanzler Gusenbauer haben ihr Rückgrat und ihre Glaubwürdigkeit verloren", erläutert der Bundesparteisekretär der Grünen, Lothar Lockl, die Gründe für die Online-Kampagne und fügt hinzu: "Die Grünen sind nicht fehlerfrei. Aber: Die grüne Haltung zur FPÖ, zu Menschenrechten und zu Europa ist unverrückbar", so Lockl.
