Koalitionsverhandlungen
OÖ: Am Mittwoch soll Schwarz-Blau stehen
17.10.2015
ÖVP-LH Pühringer und FPÖ-Chef Haimbuchner verhandelten den ganzen Freitag über.
Nach dem Burgenland steht die FPÖ vor ihrer nächsten Regierungsbeteiligung: In Oberösterreich sind die schwarz-blauen Koalitionsverhandlungen im Finale. Schon am kommenden Mittwoch soll die neue Regierung stehen. Das erfuhr ÖSTERREICH aus Verhandlerkreisen. Und das ist der Fahrplan zur neuen Koalition:
- Den gestrigen Freitag haben ÖVP und FPÖ den ganzen Tag über verhandelt. Am Vormittag gab es einen vertraulichen Zweiertermin von ÖVP-Landeshauptmann Josef Pühringer und FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner. Am Nachmittag tagte die große Runde.
- Der Form halber wird die ÖVP heute mit SPÖ und Grünen auch über eine „Kenia-Koalition“ sprechen, die die Grünen favorisieren, von der Pühringer aber wenig hält.
- Von morgen bis Mittwoch verhandeln ÖVP und FPÖ weiter. Dann soll die erste schwarz-blaue Koalition in OÖ stehen. Bleiben Fragen offen, steht der Donnerstag als Reserve zur Verfügung.
Differenzen gibt es noch bei Integration und Sparen in der Verwaltung. Offen ist auch die Frage eines vierten von neun Regierungssitzen, den die ÖVP behalten möchte. Pühringer ist kein Fan von Schwarz-Blau, dennoch stellt er klar: Er bleibt auch bei dieser Konstellation LH.D. Knob
Flirt von Blau und Rot
Drei Stunden lang saßen am Donnerstag der oberösterreichische SPÖ-Chef Reinhold Entholzer und FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner zusammen. „Inhaltliche Fragen“ sollen auf der Tagesordnung gestanden sein. Insider bewerten das Treffen als „taktisches Geplänkel“ der FPÖ, um Pühringer unter Druck zu setzen. Denn die FPÖ hätte auch mit der SPÖ eine Mehrheit.