BP-Wahl
OÖ. Landeshauptmann will nie mehr Wahl ohne ÖVP-Kandidaten
22.05.2016
"Die Volkspartei muss wieder politische Mitte besetzen."
´Egal wie der neue Bundespräsident auch heißen werde, oö. Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) erwartet sich von ihm vor allem ,"ein Brückenbauer zu sein" - sowohl nach innen als auch nach außen. Und es "darf nie mehr eine Wahl geben, bei dem die ÖVP keinen Kandidaten hat", meinte er.
Für Pühringer war es bei der Stichwahl besonders schmerzlich, dass die "politische Mitte nicht besetzt war. Es existierten nur die beiden Pole links und rechts." Die Mitte müsse die ÖVP wieder "stärker besetzten".
Zusammenhalt fördern
Das Amt des Bundespräsidenten verglich er mit einem Brückenbauer, dessen Aufgabe es nicht sei, "Minister zu entlassen. Das ist nur das allerletzte Mittel", so Pühringer. Vielmehr solle er den Zusammenhalt fördern. Und auch im Ausland dürfe man sich nicht isolieren, "das kleine Österreich braucht Verbündete", erklärte er Richtung eines neuen Bundespräsidenten Norbert Hofer.
Zugleich wies er darauf hin, dass bei Angelobung einer neuen Regierung ein Präsident eines zu Bedenken habe: "Es gilt die Verfassung. Das Recht geht vom Volk aus und es gelten die parlamentarischen Mehrheiten". Damit spielte der Landeshauptmann auf die von Alexander Van der Bellen in Erwägung gezogene Weigerung an, eine FPÖ-Regierung nicht anzugeloben.