Integrationsbeauftragte für Oberösterreich

Das Land Oberösterreich bekommt eine eigene Integrationsbeauftragte. Renate Müller, die bereits seit längerem in diesem Bereich in der Sozialabteilung arbeitet, wurde am Montag in einer Pressekonferenz mit Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP), Sozialreferent LH-Stv. Josef Ackerl (SPÖ) und Landesrat Rudi Anschober (G) in Linz vorgestellt.

Sozialressort
Organisatorisch gehört Müller zum Sozialressort. Ihre Integrationsstelle ist keine Beratungseinrichtung für Einzelpersonen, sondern arbeitet mit Gemeinden, Vereinen etc. zusammen. Ein Schwerpunkt ist dabei die Förderung niederschwelliger Sprachkurse. Großen Bedarf gebe es auch in der kommunalen Integrationsarbeit, so Müller, derzeit decke ihre Abteilung etwa zehn Prozent der Gemeinden ab.

Es sei ihr besonders wichtig, "die Bevölkerung mitzunehmen", sieht die Integrationsbeauftragte auch viel Arbeit in der Kommunikation vor sich. Den Vorwurf, viele Migranten seien "integrationsunwillig", gelte es zu hinterfragen. Man müsse immer die Lebenssituation der Betroffenen mit berücksichtigen. Neben einem Schichtarbeiter-Job noch einen Sprachkurs unterzubringen, sei oft schwierig, so Müller.

1,4 Mio. mit Migrationshintergrund
In Oberösterreich haben rund 15 Prozent der 1,4 Mio. Einwohner Migrationshintergrund, damit liegt das Bundesland österreichweit an fünfter Stelle. Im November 2008 beschloss die Landesregierung ein Integrationsleitbild. Im April 2009 wurde es mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und Grünen im Landtag abgesegnet, die FPÖ lehnte es als "Einwanderungsleitbild" ab.

"Gemeinsames Anliegen"
ÖVP, SPÖ und Grünen sei die Integration "ein gemeinsames Anliegen", so Pühringer. Auch wenn es unterschiedliche Ansichten gebe, bestehe ein Grundkonsens, "dass kein Weg daran vorbeiführt". Wichtig sei, dass die Menschen "gut miteinander oder zumindest nebeneinander" leben können, betonte Ackerl. Dafür sei in Oberösterreich bereits viel getan worden, auch wenn nicht alles parteipolitisch einvernehmlich ablaufe. "Es ist wichtiger, Personen zu erreichen, als die vierte Partei", so Anschober mit Hinweis auf die Haltung der FPÖ. Bei der Migration seien bisher immer nur Probleme in den Mittelpunkt gestellt worden, dabei berge sie auch Chancen, wie etwa das "Juwel" mehrsprachiger Arbeitskräfte.

FPÖ ablehnend
Für die FPÖ ist die Bestellung einer Integrationsbeauftragten lediglich "die Abschiebung der Verantwortung durch den zuständigen SPÖ-Landesrat Ackerl". Landesparteichef Landesrat Manfred Haimbuchner forderte statt eines Integrationsleitbildes einen Regel- und Sanktionskatalog. Der Bezug von Sozialleistungen müsse mit Sprachkursen oder dem Besuch des Kindergartens bzw. der Schule verbunden werden, verlangte er.