Opposition lässt kein gutes Haar an Budget

Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) hat sein am Vortag präsentiertes Budget für das Jahr 2016 gegen Kritik der Opposition verteidigt. Er verwies am Donnerstag im Nationalrats-Plenum etwa auf die Einschätzung von WIFO-Budgetexpertin Margit Schratzenstaller, diese habe gesagt, wenn die Gegenfinanzierung der Steuerreform greife, sei das "solide finanziert".

Schelling: Strukturelles Nulldefizit auch 2016
Auch betonte der Finanzminister gegenüber Zweiflern am Ziel des strukturellen Nulldefizits, dass es diese Zweifel auch schon 2014 gegeben habe - und dann sei das strukturelle Nulldefizit (wie auch 2015) dennoch geschafft worden. Und dies werde auch 2016 funktionieren.

Grüne Kritik lässt Schelling kalt
Zur Kritik des Grünen Budgetsprechers Bruno Rossmann, der gemeint hatte, die EU-Kommission werde das Herausrechnen der zusätzlichen Flüchtlingskosten aus dem strukturellen Defizit nicht akzeptieren, sagte Schelling, Rossmann solle sich nicht als "Wahrsager" herstellen. Man müsse mit der Kommission diesbezüglich harte Gespräche und Verhandlungen führen - "warten Sie auf das Ergebnis".

Grundsätzlich merkte der Ressortchef an, er verstehe Kritik der Opposition in vielen Bereichen. "Aber die Oppositions-Vorschläge sind nicht geeignet dafür , dass es ein anderes Budget gegeben hätte als das, was ich gestern vorgelegt habe."

VIDEO: Finanzminister Schellings Budgetrede