Häme für BZÖ

Orange schwänzen Nationalrats-Sitzung

22.10.2009

Bei der Debatte zum Volksanwaltschafts-Bericht war kein BZÖler anwesend.

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© APA/Herbert Pfarrhofer
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Es hat im Nationalrat schon eine gewisse Tradition, dass in den Abendstunden von Plenarsitzungen die Rednerbänke schütter besetzt sind - umso mehr, wenn gerade ein Live-Fußballspiel im Fernsehen läuft. Die ÖVP verpasste durch das Schwänzen von Abgeordneten sogar einmal einen überraschenden Abstimmungssieg - sehr zum Ärger des damaligen Klubchefs Wolfgang Schüssel. Dass aber gar kein Abgeordneter einer Fraktion da ist, ist dann doch eher eine Rarität. Am Donnerstagabend war es so weit, das BZÖ fehlte bei Teilen der Debatte zum Volksanwaltschafts-Bericht zur Gänze. Spott und Hohn der FPÖ war dem orangen Bündnis damit gewiss. Das Warum war logischerweise vorerst nicht zu erfragen.

"Protest-Aktion"
Die Abwesenheit des BZÖ sei eine Protestaktion gegen die "parteipolitisch agierenden" Volksanwälte gewesen. Das teilte Stefan Petzner mit. Der Klub habe zu der Debatte auch bewusst keinen Redner entsandt und sich in den Klubräumlichkeiten versammelt.

Petzner erinnerte an eine "Hetzkampagne" der Volksanwälte gegen das BZÖ im EU-Wahlkampf. Damals hatten die Volksanwälte geklagt, da der Spitzenkandidat des Bündnisses, Ewald Stadler, als "Volksanwalt in Brüssel" beworben wurde. Vor allem die von der ÖVP entsandte Vertreterin Gertrude Brinek habe sich damals vor den parteipolitschen Karren spannen lassen, so Petzner. Stadler war selbst früher Volksanwalt, weshalb das BZÖ auf diese Werbelinie verfallen war.

Tatsächlich war nach der Debatte über die Volksanwaltschaft wieder ein Grüpplein Abgeordneter des BZÖ im Plenum erschienen.

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