ORF-Sommergespräch: Kogler mit Spitze gegen ÖVP

Es war eine Premiere. Zum ersten Mal war Grünen-Chef Werner Kogler zu Gast in einem ORF-Sommergespräch. "Die Grünen sind dort wo sie hingehören, nämlich im Zentrum der Macht", lautete Koglers Resüme nach mehr als einem halben Jahr Regierungsbeteiligung. Gerade in Zeiten der Corona-Krise sei es gut, dass die Grünen regieren und es nicht mehr Türkis-Blau gebe, befand er. Aus Verantwortung für Österreich sei die Regierungsbeteiligung daher die richtige Entscheidung gewesen. Auch Alternative habe es keine gegeben.

Dass die Grünen in dieser Koalition ihre Werte aufgegeben hätten, wies Kogler energisch zurück. Im Sommergespräch kündigte der Grünen-Chef eine weitere „menschliche Lösung“ für eine Initiative an. Bei dem grünen Projekt „Lehre für Asylwerber“ würde man nun Schritt für Schritt machen.
„Hätten die Grünen nicht verhandelt – die Ausbildungen hätten nicht fertig gemacht werden. Eingelöst werden muss, wirtschaftliche Vernunft und Menschlichkeit unter einen Hut zu bringen. Was werden wir also tun? Wir nehmen Kontakt mit den Wirtschaftstreibenden auf, um weitere Erfolge zu erzielen. Auch hier besteht die Chance und Hoffnung dass wir weiterkommen. Das heißt: Für die Österreich-Card, sollen diese Lehrlinge Anträge stellen können.“ Damit diese Lehrlinge auch nach ihrem Abschluss in Österreich bleiben dürfen, bräuchte man die Zustimmung der ÖVP. Die Volkspartei stellt sich hier aber noch quer.

Spitze gegen ÖVP

Im Gespräch ließ sich Kogler sogar zu einer „kleinen Spitze“ – wie er es nannte - gegen den Koalitionspartner hinreißen.

„Es ist kein Geheimnis, dass sich die ÖVP an Meinungsumfragen orientiert“, so Kogler. Wenn für gewisse Themen ein gewisses Interesse in der Bevölkerung bestehe, dann könne man mit der ÖVP vieles schneller umsetzen. Allerdings ruderte er schnell zurück.  Man müsse auch zur Kenntnis nehmen, "dass es für bestimmte Positionen in diesem Land keine Mehrheit gibt".

Kogler: Corona bis heute "keine harmlose Sache"

Seit dem Sensations-Comeback der Grünen und dem Einzug in die Regierung ist viel passiert. Unter anderem die Corona-Pandemie wurde zur Mammutaufgabe für Türkis-Grün. „Es waren dramatische Tage, Wochen, Nächte auch im Kanzleramt, weil wir gesehen haben, dass es keine harmlose Sache ist“, erinnert sich Kogler. Und die Entwicklung zeige, dass die Regierung vor allem zum richtigen Zeitpunkt gehandelt habe.  

Seine Warnungen an die Bevölkerung während dem Lockdown habe er immer der Situation angemessen gewählt. Auch die Corona-Maßnahmen verteidigte er. „Die BeamtInnen im Gesundheitsressort haben da nach bestem Wissen und Gewissen gearbeitet“, so der Vizekanzler. „Natürlich wär’s besser gewesen, wenn die Verordnungen mit den Gesetzen übereingestimmt hätten“, so Kogler, nun würde man sich aber bessern.

Für die Zeit nach der Krise zeigte sich der Vizekanzler zuversichtlich: "Es kann gelingen, dass wir in der österreichischen Wirtschaft ganz gut wieder rauskommen in den nächsten Jahren." Eine baldige Öffnung der Nachtgastronomie stellte er allerdings nicht in Aussicht, bekannte sich aber weiterhin zum vollen Ausgleich der Verluste von staatlicher Seite. Das Virus sei - bis heute - nämlich "keine harmlose Sache".

Burger statt Tofu

Für Schmunzler sorgte der Grünen-Chef in der Schnellfragerunde. Ob lieber Tofu oder Burger, entschied er sich nach kurzem Zögern, dann doch für den Burger.