ORF-Stiftungsräte fordern Neuwahlen

Der ORF-Stiftungsrat will nach dem Zerbröckeln der ORF-Geschäftsführung punkto Neuwahlen zur Tat schreiten: So sei ein Brief an die Klubobleute der Parlamentsparteien geplant, in dem diese um die notwendigen gesetzlichen Schritte ersucht werden.

Vorverlegung der Wahl oder verkürzte Geschäftsführungsperiode
"Derzeit gibt es zwei Möglichkeiten", erläuterte die Vorsitzende des Stiftungsrates, Brigitte Kulovits-Rupp, die dem SP-"Freundeskreis" angehört. Entweder man verlege die Wahl vor und lasse die Geschäftsführung plangemäß im Jänner 2012 antreten, oder die aktuelle Geschäftsführungsperiode werde überhaupt per Gesetz verkürzt.

Medwenitsch: ORF "massiv destabilisiert"
Hinter den Kulissen wird nun an einer einheitlichen Position gefeilt. "Es ist die Meinung der überwiegenden Mehrheit der Stiftungsräte, dass man hier aktiv werden sollte", erläuterte der VP-"Freundeskreisleiter" Franz Medwenitsch. Er legte sich bereits auf eine der beiden Varianten fest: "Aus meiner Sicht ist die einzige Lösung eine Verkürzung der Funktionsperiode und sofortige Neuwahlen", wie Medwenitsch sagte. Der ORF sei "massiv destabilisiert" und "die Geschäftsführung zerbröselt."

Cap: "Verkürzung nicht vorstellbar"
SPÖ-Klubobmann Josef Cap schloss dies am Freitag umgehend aus: "Eine Verkürzung der Geschäftsführungsperiode ist nicht vorstellbar. Man kann durchaus statt sechs Monaten dem Stiftungsrat die Neuwahl zwölf Monate vor Ablauf der Geschäftsführungsperiode zur Disposition stellen." Nachsatz: "In der Wirtschaft ist das ja auch so." Voraussetzung sei aber "eine breite Mehrheit", so Cap. Konkret: "Am besten alle Parlamentsparteien, aber mehr als drei sollten es schon sein."

Beschluss noch 2010 möglich, aber unwahrscheinlich
Sollten sich die Parlamentsklubs rasch einig werden, wäre per Initiativantrag im Nationalrat sogar ein Beschluss im heurigen Jahr möglich. Nach heutigem Stand letzter Termin im heurigen Plenums-Fahrplan ist der 22. Dezember. Dass die Einigung quer über die Parteigrenzen hinweg reibungslos über die Bühne geht, ist jedoch kaum vorstellbar, nachdem sich bereits im Vorfeld erste Begehrlichkeiten abzeichneten.

Kopf fordert "Strukturreform"
ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf hat sich am Freitag der Forderung des VP-Stiftungsrates Franz Medwenitsch nach einer Verkürzung der Geschäftsführungsperiode bei einer vorgezogenen Neuwahl der ORF-Geschäftsführungsperiode angeschlossen. Er könne "keinen Sinn darin erkennen, bloß die Wahl um ein paar Monate vorziehen, die alte Geschäftsführung dann aber noch fast ein Jahr im Amt zu belassen, statt dass die neubestellte Geschäftsführung gleich aktiv werden kann", so Kopf.