ORF-Stiftungsrat wird Infodirektor anhören

Informationsdirektor Elmar Oberhauser darf am Donnerstag im ORF-Stiftungsrat mit einer Anhörung rechnen. Laut der Vorsitzenden des obersten ORF-Gremiums, Brigitte Kulovits-Rupp, hat Oberhauser einen entsprechenden Antrag über seine Anwälte eingebracht. Sie befürworte das Auftreten des Informationsdirektors, über dessen Abwahl der Stiftungsrat am Donnerstag zu entscheiden hat. Kulovits-Rupp sprach von einer "Frage der Ausgewogenheit".

Vorladung weiterer Gäste abgelehnt
Oberhauser, der von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz beurlaubt worden war, habe konkret beantragt, auch weitere Gäste vorzuladen, was aber nach Einholen eines Rechtsgutachtens ORF-intern abgelehnt worden ist, wie Kulovits-Rupp erklärte. Der Informationsdirektor habe zwar von Rechts wegen ein Recht auf Anhörung, Anträge zur Tagesordnung könne er jedoch nicht einbringen. Das Ansinnen war am Donnerstag der Vorwoche - an dem Tag, an dem die Tagesordnung fristgemäß erstellt wurde - im ORF eingelangt.

"Immer für politische Unabhängigkeit des ORF gekämpft"
Formal wird Oberhauser nun beim Tagesordnungspunkt 4, der den von ORF-Chef Wrabetz eingebrachten Abwahlantrag zum Gegenstand hat, in den Sitzungssaal des ORF-Stiftungsrats geholt. Dort könne er seine Sicht der Dinge darlegen, sagte Kulovits-Rupp. Der entsprechende Bescheid wird Oberhauser erst zugestellt. Oberhauser selbst möchte die Causa derzeit nicht kommentieren. Österreich zitierte Oberhauser am Wochenende mit den Worten, dass er "immer für die politische Unabhängigkeit des ORF gekämpft" habe und "kein Abkassierer" sei. "Einen Oberhauser bringt keiner um. Ich bin ein Kämpfer."

Verhandlungen über einvernehmliche Trennung
Wrabetz hatte dem Informationsdirektor das Vertrauen entzogen, nachdem dieser die Bestellung von Fritz Dittlbacher zum TV-Chefredakteur in einem internen Rundmail heftig kritisiert hatte und parteipolitische Einmischung seitens der SPÖ in den Raum stellte. Verhandlungen über eine einvernehmliche Trennung sind nach wie vor im Gange. Gerüchte, wonach die Gespräche am Montag abgebrochen worden seien, dementierte man im ORF. Im Falle einer Einigung bis Donnerstag früh könnte die angestrebte Abwahl Oberhausers wieder von der Tagesordnung genommen werden.