ORF-Stiftungsrat zeigt Wrabetz gelb

In der Causa Niko Pelinka musste sich ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz offenbar einige Kritik vonseiten der ORF-Stiftungsräte gefallen lassen. "Es gab keine rote, wohl aber eine gelbe Karte für den Generaldirektor", drückte es Franz Medwenitsch, Leiter des ÖVP-"Freundeskreises", nach der Sitzung aus. Auch der grüne Stiftungsrat Wilfried Embacher berichtete über "viel Kritik", die es wegen der Vorgangsweise rund um die letztendlich zurückgezogenen Personalbestellungen gab.

Grundsätzlich herrsche "heute insgesamt mehr Sensibilität als früher für Vorgänge, die einfach nicht mehr gehen", konstatierte Embacher und betonte, dass der Eindruck politischer Packelei im ORF "unbedingt vermieden werden" müsse. Für Wrabetz gelte es nun nach der gescheiterten Bestellung des ehemaligen SPÖ-"Freundeskreis"-Leiters Niko Pelinka zum Büroleiter, das Vertrauen der Zuseher und der Werbekunden zurückzugewinnen, so Medwenitsch.

Breite Mehrheit
Diese Forderung fassten die Stiftungsräte in einem Beschluss zusammen, der mit Ausnahme von vier Betriebsräten mit breiter Mehrheit abgesegnet wurde. Dort heißt es: "Die öffentliche Diskussion der letzten Wochen hat dem Ansehen des ORF massiv geschadet. Der Generaldirektor wird aufgefordert, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um das Vertrauen in die Unabhängigkeit des ORF wiederherzustellen und das Image des Unternehmens wieder zu verbessern." Postenbesetzungen hätten künftig in fairen und transparenten Verfahren "unter strikter Einhaltung der bestehenden gesetzlichen und internen Regeln" stattzufinden. Die Prüfungskommission solle die Einhaltung dieser Regelungen gegebenenfalls überprüfen - Entscheidungskriterien für die Einstellung sollen Qualifikation und Eignung der Bewerber sein, hieß es.

Zwei Betriebsräte stimmten gegen den Beschluss, zwei weitere enthielten sich der Stimme. Als Grund nannte Zentralbetriebsratschef Gerhard Moser, dass es in dem Beschluss heißt, der Stiftungsrat weise pauschale Diffamierungen des Gremiums, von welcher Seite auch immer, entschieden zurück. Die Belegschaftsvertreter wollten diesen Absatz dahingehend ergänzt wissen, dass man "konstruktive Kritik an der Arbeit des Stiftungsrates gerne entgegen nimmt", was bei der Mehrheit der Stiftungsräte laut Moser aber keinen Anklang fand. "Konstruktive Kritik soll und muss möglich sein", so Moser.

Keine neuen Regeln
Neue Corporate Governance-Regeln wurden am Freitag nicht beschlossen, die Arbeitsgruppe unter Franz Küberl solle aber den Kodex "unter Berücksichtigung der aktuellen Erfahrungen überarbeiten", hieß es. Die Mehrheit der Gremiumsmitglieder soll sich für eine "Cool off"-Phase für Stiftungsräte ausgesprochen haben.