Chaos um ORF-Steuer: "Frau, Sohn und ich sollten zahlen"

Am Montag sorgte die Arbeiterkammer Oberösterreich mit einer Aussendung für Aufsehen. Demnach hätten sich bereits 1.350 Personen (!) an sie gewandt, da es bei der Einhebung der "ORF-Steuer" zu Problemen kam. 

Gegenüber oe24 schilderte nun ein Betroffener, wie er fast ein Jahr lang mit der Gebühr und dem ORF-Beitrags Service (OBS) zu kämpfen hatte. Angefangen habe alles im Dezember 2023. "Der ORF schickte meiner Frau ein Schreiben, dass auch ihr Haushalt die Gebühr zu zahlen habe", so Roland Exler im Gespräch mit oe24. Da Exler und seine Frau allerdings im selben Haushalt leben, ging er auf die OBS-Website, um das zu melden und zu ändern. 

Zahlungsaufforderungen für ganzen Jahresbeitrag 

Anschließend sei bis Juli Funkstille gewesen, bis auf einmal "die Zahlungsaufforderung für den ganzen Jahresbeitrag" im Briefkasten war - für seine Frau wohlgemerkt. Exler schickte daraufhin einen Zahlungsbeleg an die zuständige Stelle und wies erneut darauf hin, dass man im selben Haushalt wohne. Doch erneut kam keine Rückmeldung.

Stattdessen flatterte zwei Wochen später eine Ersterhebung für den volljährig gewordenen Sohn ins Haus. Auch hier antwortete Exler, dass dieser im selben Haushalt lebe und wies zudem darauf hin, dass es erst jüngst bei seiner Frau hier zu Problemen kam. Doch wieder erhielt Exler keine Rückmeldung.

"Dort kann man eine halbe Stunde in der Warteschleife warten" 

Am 6. September kam dann die nächste Zahlungsaufforderung des ORF an seine Frau - diesmal sogar mit Säumniszuschlag. Bei seinen Mails, in denen er die Situation erklärte, erhielt Exler Eingangsbestätigungen, die Nachrichten sind also durchgekommen. Auch bei der Service Hotline erreichte der Oberösterreicher niemanden: "Dort kann man eine halbe Stunde in der Warteschleife warten."

Am 8. Oktober gab es dann die zweite Mahnung, diesmal mit erhöhtem Säumniszuschlag und der Androhung einer gesetzlichen Vollstreckung. "Dann habe ich ihnen das nochmal geschickt", so Exler. Aber erneut kam keine Rückmeldung. 

Letzte Woche sei dann ein Schreiben eines Inkasso-Büros aus Linz für seine Frau gekommen. Den Brief habe man erst nach Ende der gesetzten Frist erhalten. Exler sei daraufhin zu dem Inkasso-Büro gefahren. Eine Mitarbeiterin - sie meinte übrigens, das sei "eine Pflanzerei" - hat daraufhin beim ORF-Gebührenservice angerufen. "Eine halbe Stunde später hat sie zurückgerufen, von ihrer Seite ist alles erledigt". 

Nach fast einem Jahr mit Zahlungsaufforderungen, Säumniszuschlägen und Vollstreckungs-Drohungen dürfte das Problem also - zumindest vorerst - gelöst sein. 

Exler wandte sich mit seinem Fall auch an die Volksanwaltschaft. Dort wurde ihm mitgeteilt, dass er nicht der Einzige sei. "Sie sind auch der Meinung, dass da eindeutig ein Problem ist", erzählte Exler im oe24-Talk. Bei der Volksanwaltschaft wurde ihm auch gesagt, wodurch das Chaos womöglich entstanden ist. So gebe es in seinem Melderegister drei verschiedene Meldeadressen. Also etwa "Mustermannstraße 4", "Mustermannstraße 4 / Tür 1" oder "Mustermannstraße 4 / Erdgeschoss". Was zwar vom Menschen als ein Haushalt erkannt wird, könnte dem ORF-Beitrags-Computer zu steil gewesen sein.