ORF in Spannung: Heute Vormittag soll der Verfassungsgerichtshof seinen Entscheid zum ORF bekannt geben. Er könnte Stiftungsrat und Publikumsrat kippen
Im ORF wartet man gebannt auf das Urteil der Höchstrichter. Insider gehen davon aus, dass die Höchstrichter in den kommenden Stunden ihr Urteil – das Land Burgenland hatte die „Klage“ eingebracht – öffentlich machen.
Höchstrichter über „Polit-Freundeskreise im ORF erzürnt“
Für den ORF geht es um viel. Die Höchstrichter befinden schließlich darüber, ob die Art der Bestellung der ORF-Gremien – Publikumsrat und Stiftungsrat – verfassungskonform sei. Vor wenigen Wochen fand dazu eine Anhörung statt – oe24 berichtete –, in der die Höchstrichter Medienjuristen des Kanzleramtes fragten: „Wozu braucht es politische Freundeskreise im ORF-Stiftungsrat?“.
Neues ORF-Gesetz nötig?
Sollten die Höchstrichter nur die Bestellung der sechs Publikumsräte aufheben, würde der ORF mit einem blauen Auge davonkommen. Sollte allerdings auch der Bestellmodus des 35-köpfigen ORF-Stiftungsrats aufgehoben werden, hätte das grobe Konsequenzen für Politik und Medien.
Dann müsste die Regierung ein neues ORF-Gesetz schnüren, der ORF-Stiftungsrat und in Folge auch die ORF-Geschäftsführung neu gewählt werden. Dann könnte auch die ORF-Haushaltsabgabe kippen. Wir halten Sie auf dem Laufenden.
