Wirrer X-Streit zwischen Oberst Bauer und ORF-Thür

Angefangen hat alles mit den Wiener Linien. Diese kündigten gestern an, sich von der Plattform X zurückzuziehen. Als Grund wurden "unkontrollierte Hassreden" angeführt. Michael Bauer, Sprecher des Verteidigungsministeriums, äußerte via X sein Bedauern, zeigte aber auch Verständnis für den Entschluss. Gleichzeitig kündigte er an: "Das Bundesheer lässt sich nicht von Hass im Netz abschrecken: Wir halten die Stellung."

"Wo finde ich den offiziellen Account des Bundesheeres?" wollte "ZiB2"-Moderator Martin Thür daraufhin wissen - und ab dann wird es kurios. "Ein Journalist sollte eigentlich recherchieren und nicht andere fragen", lautete die trockene Antwort Bauers. "Verzeihung. Wusste nicht, dass ein Pressesprecher nicht mit Presseanfragen belästigt werden will. Bitte weiter geistig verteidigen", entgegnete Thür. Auch "Falter"-Chefredakteur Florian Klenk meinte: "Das geht jetzt rauf zum Chef". 

Bauer: "Mit welchem Ziel provoziert ein Journalist des ORF?"

Wenig später rückte Bauer dann erneut aus. "Herr Thür hat meine Handynummer und er hat mich schon zu Unwichtigerem kontaktiert; auch am Wochenende. Er weiß, dass ich mit meinem Account für das Bundesheer spreche. Er weiß, dass es sonst keinen Bundesheer-Account gibt. Mit welchem Ziel provoziert ein Journalist des ORF?". 

Daraufhin entfachte eine Diskussion darüber, ob denn nun Thürs Account privat sei oder in der Verantwortung des ORF. Thür argumentierte, dass der Großteil seiner Follower aus seiner Zeit vor dem ORF stamme. "Das ist mein persönlicher Account, der ORF hat keine Verantwortung für die Inhalte meiner Tweets. Warum sollte er auch?". 

Nachdem Bauer entgegenhielt, Thür habe aber mit seinen Tweets Verantwortung für den ORF, meinte Thür: "Ich habe mit all meinen öffentlichen Äußerungen Verantwortung. Nicht nur - aber auch - für den ORF. So ist das wenn man Erwachsen ist, ja."

Thür verweist auf Europäische Menschenrechtskonvention

Anschließend verwies Thür auch noch auf den Artikel 10 der Europäische Menschenrechtskonvention - dem Recht auf freie Meinungsäußerung. Das gelte "für Sie und mich. Darüber hinaus gilt im ORF der Ethikkodex für alle öffentlichen Auftritte. Wie ist das im Heer? Welche Regeln gelten für Sie?"

Bauer teilte schließlich einen Link zu den Social-Media-Richtlinien des Bundesheeres. Der "ZiB2"-Kollege Thürs, Armin Wolf, nahm dies zum Anlass, um eine Passage aus den Bundesheer-Richtlinien zu zitieren. Darin heißt es etwa: "Respekt: Nicht nur im Privatleben und während des Dienstes, auch bei Ihren Aktivitäten in Sozialen Medien sollen Sie einen respektvollen Umgang pflegen." Damit war die Diskussion - zumindest vorerst - beendet.