Vorwurf:
Parkpickerl in Favoriten, weil FPÖler Sitzung schwänzt
16.06.2016
Der umstrittene Antrag auf ein Parkpickerl im 10. Bezirk ging knapp durch.
"Das Parkpickerl ist eine hervorragende Chance, die Stellplatzproblematik neu zu ordnen", zeigte sich Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne) am Mittwochabend nach der Sitzung der Bezirksvertretung in Favoriten hochzufrieden.
Die Gegner schäumen allerdings, allen voran die Wiener NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger. Sie gibt jetzt der FPÖ indirekt die Schuld für das Favoritener Parkpickerl-Desaster.
FPÖ-Mandatar schwänzte Abstimmung
Warum? FPÖ-Mandatar Konstantin Dobrilovic blieb der Abstimmung fern, was bedeutet, dass der Antrag pro Parkpickerl mit einer denkbar knappen Entscheidung von 30 zu 29 Stimmen durchging.
Meinl-Reisinger schäumt auf Facebook:
FPÖ wollte demonstrieren
Im Vorfeld hatte die FPÖ eine Demo gegen das flächendeckende Parkpickerl für den Bezirk organisiert und erneut eine Bürgerbefragung gefordert, die laut Vassilakou rechtlich gar nicht möglich wäre, "wenn es um Gebühren geht".
Wie geht's weiter?
Der Beschluss in Favoriten bedeutet, dass die Stadt nun die rechtlichen Weichen stellen soll. Weitere Konflikte sind programmiert.