Streit

Parkpickerl: Schrei- Duelle im Rathaus

30.10.2012

Mit Verbalattacken ritterte die Opposition gegen die Verkehrspolitik der Grünen.

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© TZ Österreich/kernmayer
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In der Gemeinderatssitzung vom Montag drehte sich alles um die äußerst umstrittene Kurzparkzonen-Erweiterung,
was immer wieder zu heftigen Schreiduellen führte. ÖVP und FPÖ warfen Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou (Grüne) vor, die aktuellen Probleme mit der Parkpickerl-Ausdehnung bewusst herbeigeführt zu haben, nur um die Gebührenzonen bis an den Stadtrand einzuführen.

Erinnerung: "SPÖ wollte Ausdehnung gar nicht!"
Die Opposition sieht zudem die SPÖ "am Gängelband der Grünen". So erinnerte ÖVP-Chef Manfred Juraczka die SPÖ: "Noch 2010 lehnten die Roten eine Ausweitung der Kurzparkzonen mit der Begründung ab, zuerst bis 2015 neue Anrainergaragen errichten zu wollen! Warum der plötzliche Schwenk?" Weil wegen der gestiegenen Pendlerzahlen nun die Notwendigkeit bestünde, so die SPÖ.

Und Bürgermeister Michael Häupl, der noch vor Kurzem eine weitere große Pickerlausdehnung ablehnte, hat nun kein Problem damit, dass 2013 Penzing, Ottakring und Hernals ihre Zonen erneut erweitern, und zwar bis zum Wienerwald. Die Grünen beharrten darauf, dass in allen Pickerl-Zonen die Parkplatznot beseitigt wurde und sich die Luftqualität verbessert habe.

"Von wegen", ätzten FPÖ und ÖVP und warfen den Grünen vor, mit der Pickerl-Ausdehnung Wiener gegen Pendler aufzuhetzen.

Grüne: "Attacken auf Pendler nur Märchen."
In diesem Zusammenhang erwiderte der Grüne Mandatar Rüdiger Maresch: "Dass Pendler-Autos die Reifen aufgeschlitzt und der Lack zerkratzt wurde, sind doch nur Märchen!"

Am Nachmittag wurde dann der von der FPÖ gestellte Misstrauensantrag gegen Maria Vassilakou mit der Stimmenmehrheit von SPÖ und Grünen abgeschmettert.

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