Parlament: Ferien sollen kürzer werden

Der letzte Plenartag vor der 115-tägigen Sommerpause dauerte wieder bis tief in die Nacht. Solche Megasitzungen dürften aber bald der Vergangenheit angehören, genauso wie die überlangen Parlamentsferien.
 

Stronach: „Feuerwehr macht auch nicht Ferien“
Die Opposition geht in die Offensive, das BZÖ brachte am Freitag einen entsprechenden Antrag ein: Zumindest die Ausschüsse im Parlament sollten durcharbeiten. „Vier Monate Stillstand des Parlaments sind nicht vertretbar“, sagt Partei-Obmann Josef Bucher zu ÖSTERREICH.

Auch die Grünen-Chefin Eva Glawischnig kann sich vorstellen, das Parlament – so wie das Europa-Parlament – nur im August zu schließen. „Das Problem ist, dass die Kontrolltätigkeit Pause macht.“ Das Team Stronach ist überhaupt dafür, dass durchgearbeitet wird. „Die Feuerwehr geht auch nicht auf Urlaub, wenn es brennt“, so Klubobmann Robert Lugar.

ÖVP legt nächste Woche Reform-Vorschlag vor
Zu den Monstersitzungen sagt FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache: „Sitzungen sollten jede Woche stattfinden, dafür nur von 9 bis 17 Uhr.“ Auch das BZÖ will mehr Sitzungen.

Erstmals bewegt sich auch in der ÖVP etwas. Klubobmann Karlheinz Kopf sind die langen Nacht-Sitzungen schon länger ein Dorn im Auge. Kommende Woche will er nun eine Reform des Sitzungsplans und der Ferienordnung vorstellen, erfuhr ÖSTERREICH aus der ÖVP. Nur die SPÖ will alles so lassen, wie es ist.

Letzte Sitzung für Polit-Promis

Für insgesamt 41 Abgeordnete war die gestrige Sitzung die letze (reguläre). In der ÖVP verlassen Promis wie Fritz Neugebauer, Martin Bartenstein oder Christine Marek das Haus. Von der FPÖ geht Nationalratspräsident Martin Graf. Im BZÖ sagt fix Peter Westenthaler Adieu – die ganze Partei zittert, ob sie wieder einzieht. In der SPÖ geht Gewerkschafter Wilhelm Haberzettl, bei den Grünen Kurt Grünewald.