Nach Donnerstag bis 5. Oktober Sommerpause
Bundesrat macht sogar 83 Tage Ferien
11.07.2023Nach dem Nationalrat verabschiedet sich auch der Bundesrat bald in die Ferien.
Wien. Auch in der Spitzenpolitik ist endgültig die Ferien-Saison angebrochen: Letzte Woche ging der Nationalrat – mit Ausnahme vom Sozialausschuss – in den 74-Tage-Mega-Urlaub. Nun rüstet sich auch die Länderkammer des Parlaments – der Bundesrat – für den Urlaub.
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Finish. Der Sommerfrische stehen noch zwei Sitzungstage im Weg: Mittwoch und Donnerstag kommt der Bundesrat nochmals zusammen. Der Sitzungs-Endspurt hat es in sich: Rund 40 Gesetzesbeschlüsse hat der Nationalrat in seinem Finish zur Absegnung hinterlassen. Damit dürfte es also auf jeden Fall nicht langweilig für die Politiker werden.
Mega-Urlaub. Fad könnte ihnen allerdings in den Ferien werden: Ganze 83 Tage lang legen die Bundesräte die Füße hoch. Im Gegensatz zum Nationalrat haben sie dafür eine Ausrede: Sie können erst wieder tagen, wenn dieser Gesetze geliefert hat. Er startet am 20.September, am 5. Oktober folgt der Bundesrat nach.