Selenskyj-Rede heute im Parlament

Wien. Heute um 9.05 Uhr soll es so weit sein: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj spricht im heimischen Parlament – allerdings „nur“ virtuell: Mittels Video-Übertragung ist er dem Hohen Haus zugeschaltet.

Protest. Das lässt bei der FPÖ die Emotionen hochkochen, gegen den „Anschlag auf die Neutralität“ hatte FPÖ-Chef Herbert Kickl zuletzt Protest angekündigt. Der wird auch ohne Konsequenzen bleiben, denn: Da Selenskyj vor der Sitzung spricht, fallen Störaktionen und Ähnliches nicht unter die Regeln der Geschäftsordnung.

Streit. Die SPÖ – auch sie stimmte wie die FPÖ gegen eine Rede während der Sitzung – sieht wiederum die FPÖ selbst als Gefahr für die Neutralität: Sie versuche ständig, „die Neutralität massiv zu unterwandern und zu gefährden“, so SPÖ-Klubvize Jörg Leichtfried mit Verweis auf „über 30 pro-russische FP-Anträge“ im Parlament.

Selenskyj wird Reden der Mandatare hören

Reaktionen. Anschließend an die rund zwanzigminütige Ansprache geben die Parlamentsfraktionen Wortmeldungen ab. Die 5-minütigen Reden – und auch mögliche Proteste – wird Selenskyj auch via Video auf jeden Fall wahrnehmen, so die Parlamentsdirektion.