183 Abgeordnete, davon 79 neue, werden heute nach der Bundeshymne angelobt.
Um Punkt 10 Uhr wird Nationalratspräsidentin Barbara Prammer die erste Sitzung des Parlaments nach den Wahlen eröffnen. Und da gibt es einiges Sesselrücken:
- Gleich 79 Abgeordnete absolvieren heute ihr Debüt im Parlament. Darunter auch Parteigründer Frank Stronach und Ex-ORF-Chefin Monika Lindner, die als „wilde“ Abgeordnete in der letzten Reihe Platz nehmen muss.
- SPÖ und ÖVP starten mit neuen Klubchefs: Die Roten haben bereits am Montag Andreas Schieder mit dem respektablen Ergebnis von 88 % der Stimmen gewählt. Kanzler Werner Faymann will nun, dass „die Beteiligung der Abgeordneten bei inhaltlichen Diskussionen verbessert“ wird. Schieder bleibt auch Verhandler in der Budget-Gruppe.
- Die ÖVP hat traditionsgemäß zunächst ihren Parteichef Michael Spindelegger (93 %) gewählt. Steht die Regierung, soll Reinhold Lopatka übernehmen.
- Auch Frank Stronach hat übergeben. Offiziell folgt Kathrin Nachbaur. „Geschäftsführende Klubobfrau“ wird aber Waltraud Dietrich, die auch das Klubchef-Gehalt von 14.000 Euro bezieht.
Bleibt Fekter doch noch
Finanzministerin?
Während diese Personalia feststehen, gehen die Spekulationen um ÖVP-Finanzministerin Maria Fekter weiter. Denn der ÖVP-Klub hat sich gestern klar für Karlheinz Kopf als zweiten Nationalratspräsidenten ausgesprochen (siehe rechts) – ein Job, den auch Fekter gerne gehabt hätte, wenn Spindelegger ihr Finanzministerium übernimmt. Der ÖVP-Chef dazu trocken: „Sie bleibt jedenfalls Abgeordnete.“
Aus der ÖVP ist nun aber auch zu hören, dass Fekter doch noch Finanzministerin bleiben könnte. „Es schaut besser aus, als vor zwei Wochen“, so ein Insider. Grund: Die ÖVP hat bisher zu wenig Frauen in Spitzenpositionen.
(knd, kali)
Stronach: "Nicht aufgeregt, aber sehr stolz"
So wird Neo-Abgeordneter Frank Stronach seinen ersten Plenar-Tag verbringen.
„Aufgeregt bin ich nicht, ich bin nie aufgeregt. Aber sehr stolz“, so Frank Stronach über seine Nationalratspremiere. ÖSTERREICH hat den Tagesplan:
- ca. 6 Uhr: Aufwachen und Frühstück in Oberwaltersdorf. Dann geht es nach Wien.
- 8.30 Uhr: Ankunft im Parlament.
- 8.40 Uhr: Foto-Termin mit dem Klub erstmals im Nationalratssaal. Danach setzt er sich erstmals auf seinen Platz: „Ich bin schon gespannt, wer meine Nachbarn sind.“
- 10 Uhr: Beginn der ersten Nationalratssitzung mit Wahl der Präsidentin: „Ja natürlich wählen wir Barbara Prammer.“
- Mittag. Stronach wird in der Kantine essen, so wie viele andere Abgeordnete.
- Nachmittag. Stronach hält seine erste Rede über „die Werte“.
(pli)
Auch sie absolvieren ihr Debüt im neugewählten Parlament:
B. Jank (ÖVP)
Die Präsidentin der Wiener Wirtschaftskammer will sich für Entbürokratisierung von Firmen und eine Bildungsreform einsetzen.
K. Kucharowits (SPÖ) Nachwuchshoffnung der SPÖ. Sie machte sich bisher vor allem für leistbares Wohnen für junge Familien stark.
P. Steger (FPÖ)
Die Tochter von Ex-FPÖ-Chef Norbert Steger hat als Basketballerin ein großes Anliegen: den Sport. Außerdem Jugendsprecherin.
W. Dietrich (Stronach)
Die Ex-FPÖlerin übernimmt de facto den Stronach-Klub. Sie hat mehr Erfahrung als Klubobfrau Kathrin Nachbaur.
Niko Alm (NEOS) Der Aktivist wurde mit dem Volksbegehren gegen Kirchenprivilegien bekannt (Nudelsieb am Kopf). Er wird Mediensprecher.