Parlamentsumbau vorerst gestoppt

Der geplante Umbau des Parlaments ist vorerst gestoppt. Denn statt der schon beschlossenen Pläne, die vor allem die Modernisierung des Nationalratssitzungssaals vorgesehen haben, wird eine Komplettsanierung des Parlaments überlegt und vom zuständigen Baukomitee sogar empfohlen. Als Entscheidungshilfe soll nun laut Ö1 ein Generalnutzungsplan erarbeitet werden, um die Folgen und die Kosten abschätzen zu können.

Gesamtnutzungskonzept erstellen
Der geplante Parlamentsumbau findet nicht wie geplant statt, so Wolfgang Großruck, ÖVP-Abgeordneter und Vorsitzender des parlamentarischen Baukomitees. "Das Ganze ist jetzt einmal gestoppt und wir schauen, dass wir das Gesamtnutzungskonzept hinüberbringen."

Noch mehr Zeit vergeht
Jetzt soll erhoben werden, was genau zu machen, zu sanieren und zu erneuern ist. Der bisher geplante Start für den Umbau im März kommenden Jahres ist damit verschoben. "Wir rechnen mit eineinhalb Jahren, was die Vorarbeiten und Ausschreibungen anbelangt", so Großruck.

Sanierung kommt sicher
Wie viel eine Generalsanierung kosten würde, kann derzeit noch nicht gesagt werden. Auch nicht, ob es teurer als die derzeit budgetierten 70 Millionen Euro wird. Es komme darauf an, was dann wirklich gemacht werde, sagt Großruck. Dringend notwendige Sanierungsarbeiten im Parlament werden aber erledigt.

Schweizer haben dazu geraten
Der ursprünglich geplante Umbau war schon fix beschlossen, mit der Erneuerung des alten Reichsrats- sowie des Nationalrats-Sitzungssaals sowie zusätzliche Bereiche für Parlamentsbesucher. Der nun erfolgte Meinungsumschwung sei durch einen Besuch beim Schweizer Parlament in Bern ausgelöst worden, so der Baukomitee-Leiter: "Dort ist uns von der Parlamentsdirektion dringend geraten worden, nicht den selben Fehler zu machen und mit einem Konzept zu bauen zu beginnen, und dann kommt das und das dazu, dann wird's teuer und dann seid's in der Kritik."

Das Baukomitee empfiehlt jedenfalls nun die Erstellung eines Generalnutzungsplans, entscheiden müsse aber die Parlamentspräsidentin mit den Klubobleuten, sagt Wolfgang Großruck.