Bekommt die FPÖ nach Van der Bellen Doris Bures als Hindernis ins Kanzleramt?
Brisante Passage. Der oe24-Bericht über die mehr oder weniger zarten Annäherungen zwischen ÖVP und SPÖ kommt der FPÖ zwar gerade recht: Kann sie doch wettern, dass sich Schwarz und Rot die Republik ohne Wahlen untereinander aufteilen.
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Doch die blauen Gemüter bringe in Wahrheit etwas ganz anderes in Wallung: In dem Geheimpapier ist auch davon die Rede, dass die beiden Parteien bereits eine Absprache für die nächste Bundespräsidentenwahl getroffen hätten. Um das Gleichgewicht zu halten, soll es zum schwarz/türkisen Bundeskanzler Karl Nehammer einen oder eine rote Bundespräsidentin geben, genannt wird die aktuelle Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures, die zuvor noch zur Ersten Präsidentin gemacht werden soll. Die ÖVP soll bei der nächsten Hofburgwahl 2028 Bures unterstützen.
Nach dem Grünen Alexander Van der Bellen, dessen Amtszeit im Jänner 2029 endet, käme also nahtlos eine SPÖ-Politikerin in die Hofburg, die zumindest bis 2035 amtieren könnte.Was das für die FPÖ bedeuten könnte? Nun, keinen „Volkskanzler“ Kickl. Denn es ist der Bundespräsident bzw, die -präsidentin, die den Kanzler bestimmt, und zwar ganz alleine. Das und nichts anderes steht so in der Bundesverfassung.
