Salzburgs FPÖ-Chefin Marlene Svazek gab heute bekannt, wie die Partei mit der überraschend angekündigten Personalrochade in der ÖVP umgehen wird.
Salzburgs FPÖ-Chefin Marlene Svazek ließ ihre künftige Kollegin Karoline Edtstadler lange zappeln. Ursprünglich hätte Stefan Schnöll dem im Sommer scheidenden Landeshauptmann Wilfried Haslauer folgen sollen. Dieser gab allerdings an, nicht noch weniger Zeit mit seiner Familie haben zu wollen. Und so wurde kurzerhand Karoline Edtstadler vergangene Woche als designierte Nachfolgerin ernannt.
Damit hatte auch in der FPÖ niemand gerechnet. Zudem gilt Edtstadler aufgrund ihrer Corona-Politik in Teilen der freiheitlichen Partei als umstritten. Daher tagte am Sonntagabend der Parteivorstand der FPÖ Salzburg, um über die weitere Vorgehensweise zu entscheiden.
Svazek hält an Schwarz-Blau fest
Wie Svazek nun bekannt gab, will man Edtstadler "ein bedingtes Ja" geben. Das heißt, Edtstadler "wird sich eine Arbeitsbasis" erarbeiten müssen. "Karoline Edtstadler muss sich an die Koalitionsvereinbarung halten", so Svazek.
Hätte sich die FPÖ anders entschieden, wäre das ein Bruch des Koalitionsvertrags gewesen, der vorsieht personelle Nachbesetzungen des Koalitionspartners abzusegnen. Neuwahlen wären dann wohl vor der Tür gestanden.
An Edtstadler selbst ließ Svazek allerdings kaum ein gutes Haar. Emotional spreche vieles gegen Edtstadler, dies sei es aber nicht wert, "etwas Funktionierendes aufzukündigen, etwas was dem Land gut tut". Die FPÖ sei "pakttreu und Garant für Stabilität in diesem Bundesland", versicherte Svazek. "Neuwahlen würden mir vermutlich den Sessel der Landeshauptfrau bringen. Aber was ist am Tag danach?" Das Beispiel Bund habe gezeigt, dass es den anderen Parteien nicht zu blöd sei, Mehrheiten abseits der Nummer 1 nach Wahlen zu formieren. "Ich werde darum Parteitaktik nicht vor Verantwortung stellen", so Svazek. Sie machte heute allerdings auch klar, dass die Zustimmung der FPÖ zur designierten Landeshauptfrau mit Zugeständnissen der ÖVP verbunden sein werde. "Bei der angekündigten Umbildung der Ressortverteilung werden wir eingebunden sein." Sprich: Eines der Ressorts von LHStv. Stefan Schnöll (ÖVP) könnte zur FPÖ wechseln. Welches, das war am Montag noch nicht klar.
