ÖVP-U-Ausschuss-Fraktionsvorsitzender schießt via oe24 scharf gegen Herbert Kickl, nachdem dieser seinen U-Ausschuss-Auftritt am 7. Mai abgesagt hat. Die ÖVP prüft eine Beugestrafe gegen Kickl und wird ihn für den 23. Mai erneut laden.
ÖVP, SPÖ, Neos und Grüne wollten FPÖ-Chef Herbert Kickl am 7. Mai wegen der Causa Ideenschmiede, wie berichtet, auf den Zahn fühlen. Dass Kickl nun wegen einer Bergtour den U-Ausschuss-Auftritt absagt, echauffiert die ÖVP.
"Ausrede Bergtour ist lachhaft"
"Nachdem Kickl der Gagenkaiser und Volksverräter der Nation" sei, "ist er jetzt auch der Feigling der Nation", attackiert ÖVP-U-Ausschuss-Fraktionsvorsitzender Andreas Hanger den FPÖ-Chef.
"Kickl hatte Angst vor Fragen zur Ideenschmiede"
Die "Ausrede" einer Bergtour lasse er nicht gelten, sagt Hanger oe24. Das sei "lachhaft". Der ÖVP-Mandatar mutmaßt, dass Kickl Angst vor den Fragen im Ausschuss gehabt habe. Der Steuerakt Ideenschmiede liegt dem U-Ausschuss jedenfalls vor. Kickl sei der "erste Spitzenpolitiker, der sich einem Auftritt im U-Ausschuss entzieht", so Hanger.
Beugestrafe und neue Ladung an Kickl für 23. Mai
Die ÖVP prüft zudem, ob sie eine Beugestrafe gegen Kickl beantragen kann. Immerhin sei die Woche um den 7. Mai bereits seit längerem als Ausschusswoche bekannt gewesen. Und wird den Ober-Blauen für den 23. Mai erneut als Auskunftsperson in den U-Ausschuss laden.
