FPÖ-Chef Herbert Kickl hat eine Klage gegen PR-Berater und Falstaff-Chef Wolfgang Rosam vor dem OGH verloren.
Ausgangspunkt für die Klage war ein Auftritt Rosams in oe24.TV im Herbst 2021. Dort erzählte Rosam von einem Gerüchte, wonach der FPÖ-Chef entgegen seinen Angaben bereits gegen Covid-19 geimpft sei. Ihm sei das Gerücht zu Ohren gekommen und meinte: „Es gibt ja ganz böse Zungen, muss ich aufpassen, was ich jetzt sage. Ich sage jetzt nicht, dass es so ist, aber ich habe gehört, er wäre schon geimpft." Kickl ließ das nicht auf sich sitzen, konterte mit einem öffentlich präsentierten negativen Antikörpertest - und einer Klage wegen ehrenrührig und kreditschädigender Aussagen.
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Die erste Instanz, das Handelsgericht Wien, wies die Klage ab. Kickl ging in die Berufung und verlor auch vor dem Oberlandesgericht, welches sich der Erstinstanz anschloss, dass "Politiker solche Mutmaßungen oder Gerüchte aushalten müssten.
OGH ließ Kickl abblitzen
Anschließend zog der FPÖ-Chef vor den Obersten Gerichtshof, die letzte gerichtliche Instanz. Doch auch hier blitzte er nun ab, wie aus einer Aussendung hervorgeht. Rosam sieht in dem Urteil auch eine Bedeutung für die gesamte Medienbranche: „Im Prinzip ging es auch um die Medienfreiheit in unserem Land. Viele journalistische Mutmaßungen, etwa in Kommentaren oder politischen Analysen, wären damit klagbar beziehungsweise unmöglich geworden.“
