ÖVP-Länderchefs sprachen sich am Sonntagabend in Sitzung mit Bundeskanzler mehrheitlich für eine vorgezogene Nationalratswahl im Frühjahr aus, berichten Zeugen oe24. Karl Nehammer selbst ließ alles offen.
Es war wohl die entscheidendere Sitzung als der Parteivorstand am Montag. Die Rede ist vom Treffen zwischen den neun ÖVP-Landeschefs - die alle anwesend waren - und ÖVP-Chef Karl Nehammer am Sonntagabend.
Nehammer fragt Länderchefs wann sie wählen wollen
Dort ging es freilich nicht nur um den zu kürenden ÖVP-Spitzenkandidaten für die EU-Wahl – es ist Reinhold Lopatka – sondern auch um einen allfälligeren rascheren Wahltermin für die Nationalratswahl. Karl Nehammer fragte in der Sitzung seine Landeschefs welcher Termin für Nationalratswahlen ihnen lieber wäre. Es seien beide Optionen - vorgezogene Nationalratswahl im Frühjahr oder regulärer Termin Ende September - am Tisch.
Mehrheit der Länderchefs für früheren Nationalratswahltermin
Und dabei kam es zur Überraschung: Die Mehrheit der neun Landeschefs - von Oberösterreichs Thomas Stelzer bis Vorarlbergs Wallner - sprachen sich für vorgezogenen Nationalratswahlen bereits im Frühjahr aus. Sie scheinen der Meinung zu sein, dass die türkis-grüne Koalition nichts mehr weiterbringen werde. Einzig der steirische VP-Landeshauptmann Christopher Drexler - ursprünglich hatten ÖVP-Quellen berichtet auch er sei für raschere Neuwahlen - habe sich in der Tendenz dagegen ausgesprochen.
Mikl-Leitner: Wahltermin sei "Chefsache"
In der ÖVP Niederösterreich ist man dem Vernehmen nach bereits seit längerem für Frühjahrswahlen. In der Sitzung sagte VP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner aber, dass sie "Verständnis" für beide Wahltermine habe. Es sei letztlich eine "Chefentscheidung". Sitzungsteilnehmer berichten, dass Nehammer dort keine Entscheidung getroffen habe.
Sein Koalitionspartner, Grün-Vizekanzler Werner Kogler, ist bekanntlich gegen eine Frühjahrswahl. Wie angekündigt, dürfte die Entscheidung erst mit Nehammers Rede am 26. Jänner fallen.
