Geheime ÖVP-Sitzung: "Mehrheit ist für Frühjahrswahl"

Es war wohl die entscheidendere Sitzung als der Parteivorstand am Montag. Die Rede ist vom Treffen zwischen den neun ÖVP-Landeschefs - die alle anwesend waren - und ÖVP-Chef Karl Nehammer am Sonntagabend.

Nehammer fragt Länderchefs wann sie wählen wollen

Dort ging es freilich nicht nur um den zu kürenden ÖVP-Spitzenkandidaten für die EU-Wahl – es ist Reinhold Lopatka – sondern auch um einen allfälligeren rascheren Wahltermin für die Nationalratswahl. Karl Nehammer fragte in der Sitzung seine Landeschefs welcher Termin für Nationalratswahlen ihnen lieber wäre. Es seien beide Optionen - vorgezogene Nationalratswahl im Frühjahr oder regulärer Termin Ende September - am Tisch.

Mehrheit der Länderchefs für früheren Nationalratswahltermin

Und dabei kam es zur Überraschung: Die Mehrheit der neun Landeschefs - von Oberösterreichs Thomas Stelzer bis Vorarlbergs Wallner - sprachen sich für vorgezogenen Nationalratswahlen bereits im Frühjahr aus. Sie scheinen der Meinung zu sein, dass die türkis-grüne Koalition nichts mehr weiterbringen werde. Einzig der steirische VP-Landeshauptmann Christopher Drexler - ursprünglich hatten ÖVP-Quellen berichtet auch er sei für raschere Neuwahlen - habe sich in der Tendenz dagegen ausgesprochen.

Mikl-Leitner: Wahltermin sei "Chefsache"

In der ÖVP Niederösterreich ist man dem Vernehmen nach bereits seit längerem für Frühjahrswahlen. In der Sitzung sagte VP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner aber, dass sie "Verständnis" für beide Wahltermine habe. Es sei letztlich eine "Chefentscheidung". Sitzungsteilnehmer berichten, dass Nehammer dort keine Entscheidung getroffen habe.

Sein Koalitionspartner, Grün-Vizekanzler Werner Kogler, ist bekanntlich gegen eine Frühjahrswahl. Wie angekündigt, dürfte die Entscheidung erst mit Nehammers Rede am 26. Jänner fallen.