Der nächste Streich im SPÖ-Streit: Für das Doskozil-Lager ist der Vorsitzende der Wahlkommission nicht "unabhängig genug".
Die SPÖ wird kommenden Mittwoch die Details zur anstehenden Mitgliederbefragung über die Parteispitze fixieren. In einem Präsidium sollen die Verfahrensregeln festgelegt werden, doch selbst das könnt nicht friktionsfrei über die Bühne gehen. Wie die "Kleine Zeitung" berichtet, lehnt das Lager von Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil den Vorsitzenden der Wahlkommission ab und bezeichnet den langjährigen Häupl-Vertrauten Harry Kopietz als "No-Go".
Kopietz, der tief in der Wiener SPÖ verwurzelt ist und bis 2018 Landtagspräsident war, besitze als "Urgestein der Wiener SPÖ" nicht die nötige Unabhängigkeit, so die Argumentation. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig hat sich ja öffentlich hinter Parteichefin Pamela Rendi-Wagner gestellt. Im Doskozil-Lager pocht man laut dem Bericht nun darauf, dass am Mittwoch alle Schlüsselfragen einstimmig beschlossen werden.
Wahlkommission organisiert Befragung
Das Statut sieht die Wahlkommission als Organisatorin der Befragung vor. Diese wurde beim letzten Bundesparteitag mit Kopietz an der Spitze gewählt. Darüber hinaus wird es beim Präsidium unter anderem auch um den Fahrplan und die Frage gehen, wer überhaupt stimmberechtigt ist bzw. in welcher Form man die Stimme abgeben kann.
Geht es nach einer Umfrage von Meinungsforscher Peter Hajek für "ATV Aktuell" (500 Befragte) hat Rendi-Wagner in der SPÖ-Wählerschaft die besseren Karten. 57 Prozent meinen, dass die SPÖ-Chefin die besseren Ideen und Konzepte für die Zukunft habe, nur 31 Prozent der SPÖ-Wähler sehen Doskozil vorne. Über die Partei hinaus ist die Strahlkraft von Doskozil hingegen höher, erntet er doch von 32 Prozent der Befragten Zuspruch, bei Rendi-Wagner sind es 24 Prozent. Doskozil kann vor allem bei den FPÖ- und ÖVP-Wählern punkten. 46 Prozent der FPÖ- bzw. 35 Prozent der ÖVP-Wählerschaft trauen dem burgenländischen Landeshauptmann bessere Ideen und Konzepte für die Zukunft Österreichs zu.
