Die SPÖ wird im Spätherbst einen ordentlichen Parteitag abhalten, bei dem die Gremien neu gewählt werden und wohl auch das Statut in Richtung mehr Mitgliederbestimmung geändert wird.
Das ist das Ergebnis der ersten Präsidiumssitzung unter dem neuen Parteivorsitzenden Andreas Babler Mittwochnachmittag. Dieser berichtete von positiver Atmosphäre und quasi dem Auftrag, den entfachten Drive vollständig auszuleben.
- SPÖ-Präsidium tagt am Nachmittag
- Bablers SPÖ-Plan: Rote Tour, Wahl-Programm und Einigungs-Parteitag
- Wie Babler die SPÖ jetzt umbauen will
Zum Präsidium war der Großteil der Parteigranden erschienen, einzelne wie Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser und der Tiroler Landeshauptmann-Stellvertreter Georg Dornauer ließen sich per Video dazu schalten. Der steirische Landeschef Anton Lang hatte sich entschuldigen lassen. Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil ist ja nicht Teil des Präsidiums.
Babler: Stimmung in Sitzung "super"
Die Stimmung in der knapp 2,5-stündigen Sitzung beschrieb Babler als "super". Alle Entscheidungen seien einstimmig gefallen. Ein Personalpaket gab es nicht zu hören. Das will der neue Parteichef erst den zuständigen Gremien vorlegen, also im Fall des Klubchefs der Klubvollversammlung, die für kommenden Dienstag angesetzt ist und in Sachen Bundesgeschäftsführer dem Parteivorstand, der wohl nächste Woche zusammensitzt. Babler hofft letzteres zumindest.
Bleibt Babler Bürgermeister?
Zu klären hat er kommende Woche auch noch, ob er sein Amt als Traiskirchener Bürgermeister behält. Es macht jedenfalls den Eindruck, dass es so ist, betonte Babler doch, dass schon vorher abgeklärt gewesen sei, dass man zumindest vorerst beide Rollen gleichzeitig ausfüllen könne.
Aufgearbeitet wurde in der Sitzung auch noch einmal das Chaos vom Parteitag, wo Hans Peter Doskozil wegen eines Eingabefehlers zum Vorsitzenden ausgerufen wurde. Offenbar wurden die Stimmen versehentlich als Streichungen gewertet und so das Ergebnis gedreht.
Präsidiumsmitglieder zufrieden
Die Präsidiumsmitglieder zeigten sich vor und nach der Sitzung jedenfalls angetan, dass man nun in neue Zeiten starten kann. So war etwa der scheidende FSG-Chef Ranier Wimmer "sehr zufrieden" mit Babler als Chef. Die ebenfalls scheidende Vorarlberger Landesvorsitzende Gabriele Sprickler-Falschlunger wiederum erwartet sich von Babler, dass er "Schwung in die Partei bringt". Auch Niederösterreichs Landesparteichef Sven Hergovich, der Doskozil unterstützt hatte, versicherte Babler seiner Loyalität.
Bereits am Vormittag hatte der neue Chef die Parteizentrale in der Löwelstraße besucht, um sich eine knappe Stunde mit deren Mitarbeitern auszutauschen. Empfangen wurde der SPÖ-Chef mit längerem Beifall. Noch unklar ist weiter, wer die Bundesgeschäftsführung übernimmt. Interimistischer Ansprechpartner und Koordinator ist der Leitende Sekretär für Organisation Christian Sapetschnig.
Babler kennt Löwelstraße bereits
Ganz neues Terrain ist für Babler die Löwelstraße nicht, war er doch nach eigenen Angaben dort in seiner Zeit als Jugendsekretär des öfteren. Ungeachtet dessen wurden ihm heute nicht nur die Mitarbeiter sondern auch die Räumlichkeiten vorgestellt. Im Raum steht ja ein Auszug der SPÖ aus der legendären Zentrale, weil diese nicht mehr modernen Arbeitsgegebenheiten entspricht. Babler wollte sich im Vorfeld seiner Wahl nicht festlegen, ob er an diesen Plänen festhält. Unter anderem wollte er diese Frage mit den Betroffenen, also den Mitarbeitern, abklären.
Heute drückte er diesen seine Wertschätzung aus und berichtete, dass er bei seiner Tour im Sommer alle politischen Bezirke besuchen will. Nach dem Präsidium erklärte er, diese Reise auch zur Mitgliederwerbung nutzen zu wollen.
Posten werden verteilt
Was Personalia betrifft, gelten als Favoriten für den Klub Frauenchefin Eva Maria Holzleitner und Umweltsprecherin Julia Herr. Während erstere ihre Unterstützung für einen Aufbruch der Partei unter Babler referierte, war Herr zu keiner Stellungnahme gegenüber den Medien bereit. Sie ist auch eine Option für die Zentrale, ebenso wie Willi Mernyi, Leitender Sekretär des ÖGB, der schon diverse Male für den Posten angefragt worden war, bisher aber jeweils abgelehnt hatte. Auch diesmal sieht es eher nicht danach aus, dass es ihn in die Löwelstraße zieht.
