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Nach ÖVP-SPÖ-Treffen

NEOS-Chefin Meinl-Reisinger bereit für "vertiefte Gespräche"

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NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger gab heute um 13.30 Uhr ein Statement ab.

Am Montagvormittag trafen sich ÖVP-Chef Karl Nehammer, SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger erstmals zu einem Sechs-Augen-Gespräch. Dabei sollte die Frage geklärt werden, ob eine Dreierkoalition funktionieren kann. 

Um 13.30 Uhr gab es dann ein erstes Statement von NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger. Sie bedankte sich bei Karl Nehammer und Andreas Babler für das "gute Gespräch und die gute Atmosphäre". Gleichzeitig richtete sie ihr "aufrichtiges Beileid" an die Familie Nehammer. Heute wurde bekannt, dass der Schwiegervater des ÖVP-Chefs verstorben ist. 

Es sei jetzt wichtig zu verstehen, dass es nicht nur darum gehe, die hauchdünne Mehrheit von ÖVP und SPÖ zu "verbreitern", sondern man auch einen "Mehrwert" schaffe. Die Wählerinnen und Wähler hätten das klare Signal gegeben: "Wir wollen Veränderung". Daher sei es ihr heute auch wichtig gewesen, auszuloten, inwieweit bei ÖVP und SPÖ ein "Reformwille" gegeben sei. 

Sie habe der ÖVP und SPÖ heute mitgeteilt, dass die NEOS "grundsätzlich als Partner für eine Reformregierung bereitstehen". Jetzt wolle man "Reformziele definieren", anstatt "Rote Linien zu ziehen". Das "Weiter wie bisher" dürfe es nicht nur beim "Was" nicht mehr geben, sondern auch beim "Wie". Also der Umgang untereinander und vor allem der Umgang mit den Bürgerinnen und Bürgern, so Meinl-Reisinger. 

"Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen", erklärte die NEOS-Chefin. Man sei auch bereit "vertiefte Gespräche zu führen".

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