ÖVP-General Stocker mit Ansage: Dann soll Ampel-Koalition stehen

Eine Einigung ist bei den Ampel-Verhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos derzeit noch nicht in Sicht. Vor allem beim Thema Budget ist man noch weit von einander entfernt. Einen kleinen Zwischenerfolg gab es allerdings vergangenen Freitag, wo man sich auf einen Konsolidierungspfad (7 Jahre) und ein Doppelbudget für 2025/26 einigen konnte. Unklar ist aber weiterhin, ob das Budget mit oder ohne EU-Defizitverfahren konsolidiert werden soll. 

ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker äußerte sich nun auch im oe24.TV-Interview zu den laufenden Verhandlungen. Wann rechnet er mit einer Einigung? "Es ist schwer, eine Deadline vorzugeben", so Stocker. Er glaube auch nicht, dass man sich damit einen guten Dienst erweisen würde. Aber: "Natürlich ist das Ziel, dass wir im Jänner fertig sind". 

Das sei dann "im Ergebnis ungefähr eine durchschnittliche Regierungsbildungsdauer", so Stocker.