Rebellen-Alarm vor SPÖ-Gipfel

Wien. Am Mittwoch, um 13.15 Uhr will/muss sich das rote Präsidium erneut im Parlament versammeln. Diesmal – vergangene Woche endete der Machtkampf Hans Peter Doskozil gegen Pamela Rendi-Wagner mit dem Bekenntnis, eine Mitgliederbefragung und einen Parteitag darüber abzuhalten – geht es darum, wie denn die Mitgliederbefragung überhaupt ablaufen soll:

• Vergangenen Mittwoch hatte sich das rote Präsidium eigentlich darauf verständigt, dass „nur“ Rendi-Wagner und Doskozil abgefragt werden dürften.
• Am Dienstag hat nun aber auch der „Sektion 8“-Parteirebell Nikolaus Kowall deklariert, dass er kandidieren wolle. Grundsätzlich müsste die SPÖ jetzt also zumindest drei Kandidaten zulassen.
• In mehreren Bundesländern – Steiermark, Oberöstereich, Salzburg – werden aber auch die Rufe nach Ex-SPÖ-Kanzler Christian Kern lauter.

Konflikt über Abwicklung der Befragung

Fronten. In der roten Welt wird aber nicht nur darum gerungen, wer, sondern auch wie abgefragt werden soll – respektive wer es abwickeln soll.

• Dass das „Team Dos­kozil“ den formal dafür zuständigen Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch als Organisator der Mitgliederbefragung ablehnt, ist bekannt. Ob das Präsidium auch hier das Statut aufweicht, wird am Mittwoch diskutiert.
• Dem nicht genug, erklärten Vertreter des Doskozil-Lagers der Kleinen Zeitung am Samstag, dass sie auch den Leiter der Wahlkommission Harry Kopietz als „nicht unabhängig“ ansehen. Offenbar weil dieser Wiener ist.
• Das wiederum löst nicht nur in Wien, sondern auch in drei weiteren Bundesländern der SPÖ Empörung aus. „Irgendwann reicht es. Die Wahlkommission wurde auf einem Parteitag gewählt.“ Zudem sei die Freundin vom Doskozil-Unterstützer Max Lercher ohnehin stellvertretende Kommissionsleiterin.

Ablauf. Die 140.000 Mitglieder sollen jedenfalls ab Mai befragt werden. Sie sollen sowohl brieflich als auch online abstimmen können. Notare sollen den ganzen Prozess begleiten. Am Ende muss ein Parteitag aber den/die Chefin wählen. Und hier seien wiederum erneut Überraschungen möglich. Den laut SP-Statut muss man auch hier Weiteren die Möglichkeit zur Kandidatur geben.