Sora-Affäre: ÖVP befragt jetzt eigenen Kanzler

Dass Oppositionsabgeordnete Regierungsmitglieder mittels parlamentarischer Anfrage ins Visier nehmen, gehört zur Tagesordnung. Tun das Abgeordnete des jeweiligen Koalitionspartners, sorgt das schon für Verstimmung. Völlig ungewöhnlich, ist es allerdings, wenn ein ÖVP-Abgeordneter den eigenen Bundeskanzler befragt. Umso mehr, als ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker quasi der Büro-Nachbar seines Parteichefs Karl Nehammer ist.

Es geht aber um die Sora-Affäre, der Ex-Chef des Instituts, das für den ORF seit Jahrzehnten die Hochrechnungen anfertigt, hatte ja – angeblich ungefragt – dem neuen SPÖ-Chef eine Wahlkampf-Konzept übermittelt, peinlicherweise aber an mehrere Dutzend E-Mail-Adressen geschickt.
ORF-General Roland Weißmann – der ja Wunschkandidat der ÖVP für den Posten war – zog die Notbremse und kündigte ein Jahr von der nächsten Wahl alle Verträge mit Sora.

Stocker stellt jetzt seinem Chef Karl Nehammer 10 Fragen zum Sora-Institut, und da der ORF kein Ggeenstand der Vollziehung des Kanzlers ist, fragt Stocker nach Aufträgen, die das Kanzleramt seit 2006 ans Sora-Institut vergeben hat. Der Hintergrund der Aktion ist klar, damals übernahm Alfred Gusenbauer das Kanzleramt von Wolfgang Schüssel. Auf ihn folgten mit Werner Faymann und Christian Kern zwei weitere SPÖ-Kanzler. Gaben die Aufträge an Sora, so das ÖVP-Kalkül, sei eine Nähe des Instituts zur SPÖ gegeben.

Das ist die Anfrage Stockers:

Auch ORF selbst unter Beschuss

Während Stocker im Parlament tätig ist, greift Mediensprecher Kurt Egger den ORF direkt an. In einem extrem unfreundlichen Brief an ORF-Chef Weißmann stellt auch er Fragen –mit dem Ziel, eine SPÖ-Nähe von Sora offenzulegen. Schlusssatz: „Ich gehe weiters davon aus, dass seitens des ORF eine umfassende interne Untersuchung der SORA-Affäre eingeleitet wurde und nach Vorliegen der Ergebnisse die Öffentlichkeit informiert werden wird.“