SPÖ-Streit: Doskozil stellt niemanden für EU-Wahl auf

Die SPÖ Burgenland wird für die Europawahl 2024 keine Kandidaten entsenden - weder auf Platz 7 noch einem weiteren Listenplatz. Dies beschloss der Landesparteivorstand am Mittwoch einstimmig, erklärte Landesparteichef Hans Peter Doskozil bei einer Pressekonferenz. Seitens der Bundespartei mangle es an Verlässlichkeit und Berechenbarkeit, begründete er. Wahlwerben werde man trotzdem, einen Streit mit der Bundespartei soll es nicht geben, betonte Doskozil.

• Babler verbannt Doskozil von EU-Wahl-Top-Platz

"Klares Zeichen"

Das Burgenland beharrt darauf, dass ihm auf Basis des Berechnungsmodells der Landespartei der 5. Listenplatz zustehen würde. Die Argumente hierfür seien von der Bundespartei aber "weggewischt" worden. Für ihn sei das Thema "erledigt". Sollte wider Erwarten nun doch der 6. Platz zugestanden werden, könne man über alles reden, meinte Doskozil weiters. Wirklich rechnen tut er damit aber nicht, einen möglichen Namen für eine weibliche Kandidatin nannte er noch nicht.

"Um ein klares Zeichen zu setzen", dafür, dass gewisse Regeln einzuhalten sind, habe man nun diese Entscheidung getroffen. Die Beschlüsse für das Berechnungsmodell seien 2018 gefasst worden, dementsprechend sollte das Burgenland den 5. Platz bekommen.

Eine "Konfliktsituation" mit der Bundespartei oder Streit soll es nun nicht geben, im Gegenteil: "Wir werden uns darauf konzentrieren, ein gutes Ergebnis einzufahren", sowohl bei der EU-Wahl, als auch bei der Nationalratswahl und 2025 bei der Landtagswahl, so Doskozil.