Jetzt offiziell: Kampfabstimmung am Parteitag

Klubsitzung der SPÖ im Gange

Präsidiumssitzung, Vorstandssitzung, Klubsitzung. Die SPÖ durchlebt heute einen regelrechten Sitzungs-Marathon.

Ludwig: Stichwahl wäre" logisch" gewesen

Bürgermeister Michael Ludwig begründete seinen Schwenk in Richtung Stichwahl nach dem Vorstand damit, dass es "logisch" gewesen wäre, die Mitglieder den Prozess auch zu Ende bringen zu lassen - umso mehr als es drei etwa gleich starke Gruppen gegeben habe.

© APA/EVA MANHART

Doskozil zeigt sich siegessicher

"Ich würde diese Schritte nicht gehen, wenn ich nicht überzeugt wäre, als Erster hervorzugehen.", erklärt Hans Peter Doskozil im Interview nach der Sitzung. Ebenso würde er diese Schritte nicht gehen, "wenn ich nicht davon überzeugt wäre, mit der SPÖ nächstes Jahr die Wahlen zu gewinnen."

Wen wird Michael Ludwig unterstützen?

Der Wiener Bürgermeister setzte sich bekanntlich für eine Stichwahl ein. Zeigt aber Verständnis für das Ergebnis der Abstimmung, die mit 25:22 knapp für die Kampfabstimmung am Parteitag ausfiel. Auf die Frage, wen er unterstützen wird, hält sich Ludwig vage: "Es kommt auf die Inhalte der Kandidaten an."

Christian Deutsch: "Es können auch mehr als zwei Kandidaten beim Parteitag antreten"

"Es war von Anfang an klar, dass nach der Mitgliederbefragung ein außerordentlicher Parteitag stattfindet", sagt Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch. Er betont auch, dass mehr Kandidaten beim Parteitag antreten können. "Lassen sie sich überraschen."

Vorstand beendet

Jetzt verlassen alle Vorstandsmitglieder nach einander den Sitzungssaal - allerdings vorerst ohne Statement.

Wer hat die besseren Karten am Parteitag?

Laut SPÖ-Insidern könnte Hans Peter Doskozil am Parteitag die besseren Karten haben als Andreas Babler. Aber: Wenn Babler es schafft, die Stimmen von Pamela Rendi-Wagner zu bekommen, kann er am 3. Juni für eine Überraschung sorgen.

Doskozil: "Sehr zufrieden"

Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil zeigt sich in einem ersten Statement "sehr zufrieden". "Ich muss akzeptieren, dass es am Parteitag eine Kampfabstimmung zwischen mir und Andreas Babler kommt."

Babler sichtlich angefressen

Im Interview nach der Sitzung zeigte sich Andreas Babler sichtlich angefressen. Er hätte sich eine Entscheidung durch eine Stichwahl gewünscht. Das Ergebnis war mit 25:22 Stimmen relativ knapp. Somit steigt der ultimative Showdown am 3. Juni beim Sonderparteitag.

Jetzt ist es offiziell: Kampfabstimmung beim Sonderparteitag

Die Entscheidung über den Parteivorsitz der SPÖ fällt auf einem außerordentlichen Parteitag. Versuche, doch noch eine Stichwahl unter den Mitgliedern durchzuführen, sind am Dienstagnachmittag vom Parteivorstand abgeblockt worden. Mit 25:22 wurde dieser Wunsch (von Andreas Babler und der Wiener Landespartei) abgelehnt. Babler tritt nun am Parteitag gegen Hans Peter Doskozil an.

Andreas Babler bei oe24.TV im Interview

"Natürlich gehe ich davon aus", antwortet Babler auf die Frage, ob er sich vorstellen kann, vom Parteivorstand für den Parteitag nominiert zu werden.

Dornauer: "Es bleibt beim Parteitag"

Georg Dornauer (SPÖ), Landeshauptmann-Stellvertreter von Tirol, ließ sich kurzzeitig vor den vielen TV-Kameras blicken und äußerte sich gegenüber oe24.TV: "Es bleibt beim Parteitag." Nach diesem kurzen Statement war er auch schon wieder verschwunden.

Rendi-Wagner erläuterte Vorstand die Beweggründe für ihren Abschied

Sie wurde mit viel Beifall bedacht. In einzelnen Wortmeldungen wurde auch bedauert, dass ihr in den vergangenen Jahren nicht ausreichend Unterstützung zu Teil geworden war.

Herbert Kickl: "Doskozil ist definitiv kein Rechter, sondern ein Linker."

Auch Herbert Kickl meldet sich via Facebook zu Wort. Laut ihm sei Doskozil kein Rechter, sondern ein Linker. Christian Hafenecker geht noch einen Schritt weiter und meint, Dosko sei ein Fake-Rechter.

Rendi-Wagner verabschiedete sich in Sitzung

Die scheidenende SPÖ-Chefin hat dem Vorstand noch einmal die Beweggründe für ihren Abschied erläutert und wurde mit viel Beifall bedacht. In einzelnen Wortmeldungen wurde auch bedauert, dass ihr in den vergangenen Jahren nicht ausreichend Unterstützung zu Teil geworden war.

Jetzt soll Vorstand entscheiden

Nachdem es im Präsidium keine Einigung gab, soll nun am Nachmittag der SPÖ-Vorstand über das weitere Prozedere entscheiden. Erst beim Vorstand kann über den Antrag abgestimmt werden. Andreas Babler, der überraschend nur 2300 Stimmen - von 107.000 Stimmen - hinter Doskozil bei der Mitgliederbefragung lag, will ebenfalls ein Votum der Mitglieder. Er hat aber auch eine Kandidatur beim Parteitag angekündigt. Doskozil und Max Lercher wollen jedenfalls nicht, dass Mitglieder neu entscheiden können.

Doskozil droht zwei Mal mit Rückzug

In der SPÖ-Präsidiumssitzung prallen gerade Welten aneinander. Die Wiener Mitglieder, die Vorarlberger SPÖ-Chefin Gabriele Sprickler-Falschlunger und die Tiroler Vizechefin Selma Yildirim treten nach den "72 Prozent, die bei der Mitgliederbefragung teilgenommen haben", für eine Stichbefragung ein. Das entspricht auch der Forderung von SJ-Chef Paul Stich.

Das hat für Wut bei Hans Peter Doskozil gesorgt. Er wird weiterhin massiv von Niederösterreich - sowohl Franz Schnabl als Sven Hergovich - als auch Oberösterreichs SP-Chef Lindner unterstützt.

Zu Mittag fauchte Doskozil - der bei der Mitgliederbefragung nur knapp Erster wurde - "wenn Ihr glaubt, dass ich die Partei nicht einen kann und die SPÖ nach links ausrinnt, dann nehmt halt Babler".

Nach einer Sitzungsunterbrechung nahm Doskozil seine Rückzugsdrohung wieder zurück. Um sie offenbar dann wieder zu bekräftigen.

Wird Parteitag gar abgesagt?

Offenbar gibt es von der Wiener Landes-SPÖ Bestrebungen, den Parteitag am 3. Juni in Linz vorerst abzusagen oder zumindest zu verschieben. Stattdessen soll erst noch eine Stichwahl unter den Mitgliedern durchgeführt werden, berichtet die APA.

SPÖ Burgenland trifft sich am Mittwoch zum Landesparteivorstand

Die SPÖ Burgenland trifft sich am Mittwochvormittag im Eisenstädter Landhaus zu einem Landesparteivorstand, wie die APA erfuhr. Landesparteichef Hans Peter Doskozil - Sieger der SPÖ-Mitgliederbefragung - wird den Vorstand dabei über die jüngsten Ereignisse informieren. Um Personelles geht es dabei dem Vernehmen nach noch nicht. Doskozil hatte ja angekündigt, sein Amt als Landeshauptmann vor dem Intensivwahlkampf abzugeben.

Der Vorstand tritt um 10 Uhr im SPÖ-Landtagsklub zusammen. Ein Pressestatement wird es danach nicht geben, hieß es. Bereits geplante Pressekonferenzen mit SPÖ-Vertretern am Vormittag wurden aufgrund des Vorstands bereits abgesagt.

Auch dritter Kandidat möglich

Theoretisch könnten am Parteitag neben Doskozil und Babler auch noch weitere SPÖ-Mitglieder antreten, auch wenn sie nicht bei der Mitgliederbefragung zur Wahl standen. Um am Parteitag spontan anzutreten, bräuchte ein Kandidat aber zwei Drittel der Delegierten in einer geheimen Wahl hinter sich. Passiert ist das in der Geschichte der SPÖ noch nie.

Babler tritt fix am Parteitag an

Schon vor Wochen hat der Traiskirchner Bürgermeister seinen formalen Antrag auf Kandidatur eingereicht. Offen ist, ob wie von Babler gewollt noch vor dem Parteitag eine Stichbefragung unter allen Parteimitgliedern durchgeführt wird, oder ob es am 3. Juni in Linz zu einer Kampfabstimmung kommt. Erstere Variante scheint angesichts des knappen zeitlichen Spielraums allerdings unwahrscheinlich.

Mehr dazu hier:

Sitzung hat begonnen

Jetzt beginnt wieder das Warten: Die Gremiensitzung im SPÖ-Parlamentsklub hat hinter verschlossenen Türen begonnen. Wie lange die Mitglieder diskutieren, ist offen.

Doskozil fordert "Ergebnis zu akzeptieren"

Vor den roten Gremiensitzungen hat sich auch Hans Peter Doskozil geäußert. Er pocht auf seinen Sieg bei der Mitgliederbefragung und will als Vorsitzkandidat nominiert werden: Es sei nun nötig zu zeigen, "dass wir Demokraten sind und Ergebnisse akzeptieren".

© APA/Schlager

Babler ist schon eingetroffen

Andreas Babler hofft auf ein rasches Ergebnis in den SPÖ-Gremien. Er hoffe, dass es "gut" weitergeht. Laut dem Zweitplatzierten brauche es ein "klares Ergebnis" – angesichts von nur 2.316 Stimmen Unterschied zu Doskozil sei das nicht gegeben.

© APA/Schlager

Journalisten warten auf die eintrudelnden Präsidiumsmitglieder

© APA/Wimmer

Andreas Babler nimmt bei heutigem Parteigremium teil

Rendi-Wagner hat den Zweitplatzierten eingeladen, auch Befragungssieger Hans Peter Doskozil wird teilnehmen.

Mehr zum Rendi-Rücktritt hier:

Kurz und knapp

Nach nicht einmal fünf Minuten ist Rendi-Wagners Erklärung auch schon wieder vorbei. Fragen wurden keine zugelassen. Wer mit einem emotionalen Abgang oder gar Tränen gerechnet hatte, wurde enttäuscht.

"Arschknappes" Ergebnis sei zu respektieren

Auch wenn das Ergebnis der Befragung "arschknapp" gewesen sei, respektiere sie es, meinte Rendi-Wagner. Es müsse gemeinsames Ziel sein, wieder eine sozialdemokratisch geführte Bundesregierung zu erhalten. Diese Geschlossenheit dafür habe zuletzt gefehlt.

Rendi-Wagner kandidiert nicht beim Bundesparteitag

Wie erwartet wird sie am 3. Juni nicht antreten, dafür aber heute den SPÖ-Gremien eine geordnete Übergabe vorschlagen.

© APA/Manhart

Rendi-Wagner kündigt geordneten Wechsel an

Dank für Vertrauen

Rendi-Wagner beginnt mit einer Danksagung, an alle, die ihr das Vertrauen geschenkt haben. Aber auch an alle, die generell ihre Stimme abgegeben hatten. "Mein besonderer Dank gilt aber meinen Unterstützern und meinem wunderbaren Team. All jenen die mich auch in den stürmischen Zeiten begleitet haben", sagt Rendi-Wagner.

Rendi-Wagner ist da

Jetzt spricht die SPÖ-Chefin.

Überraschung unwahrscheinlich

Alles rechnet heute mit einem Rückzug Rendi-Wagners aus der Politik. Die Mitgliederbefragung endete zwar knapp mit circa je einem Drittel der Stimmen für jeden der drei Kandidaten. Der Zweitplatzierte Andreas Babler landete nur 175 Stimmen vor ihr. Rendi-Wagner hatte jedoch bereits im Vorfeld angekündigt, sich zurückzuziehen, sollte sie nicht Erste werden.

Warum Rendi-Wagner nie Chance hatte

Wiens Bürgermeister – jetzt ist er ihr treuester Verbündeter – Michael Ludwig war 2018 noch gegen sie. Nachdem sie sich von Kern entfernt hatte, wandte sich Rendi-Wagner den Wienern zu. Eine wirkliche Chance hatte sie freilich nie. Sowohl Doskozil als auch der abgewählte SPÖ-Chef von Niederösterreich Franz Schnabl als auch der von ihr abgelöste Geschäftsführer Max Lercher bekämpften sie jahrelang.

Rendi-Wagner war erste Frau an SPÖ-Parteispitze

Die 52-jährige Ärztin war die erste Frau an der Spitze der österreichischen Sozialdemokratie und von Tag eins mit Gegenwind aus den eigenen Reihen konfrontiert. Ihr politischer „Erfinder“ – Christian Kern machte sie 2017 zur Gesundheitsministerin und nominierte sie 2018 zur Parteivorsitzenden, um seinen damaligen Gegenspieler Doskozil zu verhindern – hatte sich zuletzt auch gegen sie gewandt. Im Unterschied zu den einst erfolgreichen Ex-Kanzlern Franz Vranitzky, Viktor Klima, Alfred Gusenbauer und Werner Faymann. Sie alle hatten 2018 noch davor gewarnt, eine Quereinsteigerin – Rendi-Wagner trat erst 2017 der SPÖ bei – an die Spitze zu hieven.

Willkommen zum oe24-LIVE-Ticker!

Um 9.30 Uhr gibt SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner vor Beginn der Bundesparteigremien, im Medienraum des SPÖ-Parlamentsklubs im Parlament, eine Erklärung ab. Wir berichten hier im Liveticker.