SPÖ: Doskozil plant keine Rückkehr in Bundesgremien

Das erklärte er am Rande der LH-Konferenz in Andau. Zuvor hatte Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) erklärt, dass er hofft, Doskozil würde sich unter dem neuen Vorsitzenden Andreas Babler an der inhaltlichen Diskussion beteiligen.

Bei der Pressekonferenz nach Abschluss der Landeshauptleute-Konferenz thematisierten die Journalisten auch die jüngsten Vorgänge in der SPÖ. Unter anderem wurde Doskozil gefragt, ob er nun wieder in das Bundesparteipräsidium einziehen wolle. Der Landeshauptmann verwies jedoch lediglich auf sein Statement am Montag. Dort hatte er bereits festgehalten, dass das "Kapitel Bundespolitik" für ihn abgeschlossen ist. Weiters betonte er: "Ich verwehre mich gegen Spekulationen, wer wann mit wem telefoniert hat. Das ist nicht mein Thema derzeit." Man kenne die Situation und es gebe eine "klare Stellungnahme", mehr sagte Doskozil nicht dazu.

Ludwig: Nach Abstimmungspanne nun alles geklärt

Aus Ludwigs Sicht ist nach der Abstimmungspanne am außerordentlichen SPÖ-Bundesparteitag nun alles geklärt, es gebe ein eindeutiges Ergebnis. Babler müsse nun einige Entscheidungen treffen und am Nachmittag im Bundesparteipräsidium soll die weitere Vorgangsweise besprochen werden. Dass Babler vergebens versucht habe, Doskozil zu erreichen, könnte am Terminpensum des burgenländischen Landesparteichefs liegen, meinte der Wiener Bürgermeister. Immerhin sei dieser auch als Vorsitzender der LH-Konferenz gefordert gewesen.

Er selbst habe bereits mit Doskozil Kontakt gehabt, wenngleich es nicht viele Gelegenheiten für Vier-Augen-Gespräche gegeben habe und auch die Themen der LH-Konferenz zu besprechen gewesen seien, meinte Ludwig. Apropos Themen, hier stehe der Finanzausgleich und die Verschiebung des vertikalen Verteilungsschlüssels zugunsten der Bundesländer, Städte und Gemeinden im Fokus.

Ludwig betonte, dass er immer dafür gewesen sei, dass Doskozil in den Bundesparteigremien eine Rolle spielen soll. Hierfür habe er ihm auch in der Vergangenheit seinen Platz im Präsidium angeboten. Nun hoffe er, dass sich Doskozil auch künftig an der inhaltlichen Diskussion beteiligen wird.

Migration war bei Pressekonferenz auch ein Thema

Der Kärntner Landesparteichef Peter Kaiser meinte gegenüber der APA nur knapp, dass es in der Bundespartei "hoffentlich gut, positiv und gemeinsam" weitergeht. Bei der Pressekonferenz war auch Migration ein Thema und während Kaiser sich vorstellen kann, das mit Doskozil ausgearbeitete Papier hinsichtlich Arbeitsmigration anzupassen, verwies der burgenländische Landesparteichef angesprochen auf eine weitere Beteiligung daran lediglich auf seine Aussagen vom Montag. Demnach werde er sich auf Bundesebene nicht mehr engagieren.

Nicht kommentieren wollten die Vorgänge in der SPÖ die ÖVP-Landeschefs. Vorarlbergs Markus Wallner etwa winkte auf Journalistenfrage sofort ab. Die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner betonte, dass der neue Vorsitzende "reine Angelegenheit der SPÖ" sei. Entscheidend sei nun, dass für die Republik gearbeitet wird, so Mikl-Leitner. Dafür stellte sich ÖVP-Chef und Bundeskanzler Karl Nehammer via Twitter als Gratulant ein und wünschte Babler: "Alles Gute für deine neue Aufgabe!"