Größte Aufgabe ist Befriedung der Partei

SPÖ: Hans Peter Doskozil – gewagt, gewonnen

03.06.2023

Lange hat er gewartet, fast zu lange. Doch jetzt hat es Hans Peter Doskozil gerade noch geschafft, den Vorsitz der SPÖ zu erklimmen.

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© APA/HELMUT FOHRINGER
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Mit seinem Sieg am Parteitag von Linz hat der 52-Jährige zwei schwierige Aufgaben vor sich. Einerseits soll er die nächste Wahl gewinnen, andererseits die Partei einen, wobei letzteres gerade für Doskozil der mühsamere Job werden könnte.

Vorbehalte gegen den burgenländischen Landeshauptmann gibt es etliche. Das beginnt schon damit, dass er sich mit seinen Dauerangriffen gegen Vorgängerin Pamela Rendi-Wagner den Ruf des Querschützen erworben hat. Doskozil gilt auch nicht unbedingt als Teamplayer. Was er anschafft, soll auch so geschehen, wird dem gelernten Exekutivbeamten und vormaligen Verteidigungsminister nachgesagt. Hinzu kommt noch, dass sein restriktiver Kurs in der Migrationsfrage den linken Parteiflügel seit jeher vor Zorn erbeben lässt.

Dass sich Doskozil bei den Delegierten trotz Stimmproblemen nach einigen Kehlkopfoperationen letztlich durchgesetzt hat, hängt wohl in erster Linie damit zusammen, dass man ihm als einzigem zutraut, in die Wählerschichten von ÖVP und FPÖ zu wirken. Auch wenn er sich auf eine Ampel festgelegt hat, sind zudem andere Konstellationen unter Einbindung der SPÖ mit ihm als Parteichef deutlich realistischer, als es das mit seinem Kontrahenten Andreas Babler gewesen wäre.

Spitzenkandidatur bei der kommenden Nationalratswahl

Der Südburgenländer soll auch das Amt des Parteivorsitzenden deutlich weniger angestrebt haben als die Spitzenkandidatur bei der kommenden Nationalratswahl, die ja ebenfalls am Samstag entschieden wurde. Kanzler werden und dann Österreich am burgenländischen Wesen genesen lassen, dürfte Doskozil Gedanke sein. Denn in der kleinen Welt seines Heimatbundeslands hat Doskozil, der seit seinem Wahltriumph vor drei Jahren absolut regiert, ordentlich umgerührt und das auch abseits bekannter sozialdemokratischer Rezepte.

Die Anstellung pflegender Angehöriger durch das Land sowie eine Offensive zum Kauf von Wohn-Eigentum sind dabei ebenso wenig rotes Allgemeingut wie der Vorstoß, einen Mindestlohn auch gesetzlich - sprich an den Sozialpartnern vorbei - durchzusetzen. Dass er die Arbeitszeitverkürzung mit Blick auf den Arbeitskräftemangel ablehnt, ist überhaupt ganz offen gegen die Parteilinie.

Eine Verständigung innerhalb der Partei scheint bei gutem Willen in all diesen Themenfeldern dennoch möglich. Schwierig wird es jedoch in der Migrationspolitik. Dort passt zwischen die Positionen zumindest von ÖVP und Doskozil kein Blatt Papier. Selbst die medial viel diskutierte Aufnahme von Kindern aus dem desolaten Flüchtlingslager Moria lehnte er ab. Doskozil will seinen Fokus auf den Außengrenzenschutz legen und Migration und Asylwesen strikt trennen.

Sinn für einen gewissen Glamour-Faktor

Diese Positionierung hat vor allem in der ländlichen Bevölkerung dazu beigetragen, dass Doskozil als einer wahrgenommen wird, der die einfachen Menschen versteht - abgesetzt von einer abgehobenen Politik, wie sie zuweilen der Bundeshauptstadt zugeordnet wird. Auch wenn Doskozil bescheiden auftritt, hat er schon Sinn für einen gewissen Glamour-Faktor. Wirtschaftlich beraten lässt er sich von Altkanzler Christian Kern, mit dem er dereinst noch seine Sträuße ausgefochten hatte, kulturell spiel Alfons Haider als Zampano des burgenländischen Bühnenlebens die erste Geige. Privat ist diese Rolle übrigens seiner deutschen Frau Julia überlassen. Aus einer früheren Verbindung hat Doskozil zwei Kinder.

Nach oben gekommen ist er nicht durch eine Ochsentour durch die Partei sondern über Umwege. Im Süden des Burgenlands aufgewachsen trat er nach der Matura der Polizei bei und arbeitete sich dort bis zum Landespolizeidirektor seines Heimatbundeslandes hoch, wobei hierfür eine zwischenzeitliche Tätigkeit als Büroleiter des damaligen Landeshauptmanns Hans Niessls durchaus hilfreich gewesen sein dürfte.

Neben seinem Dienst bei der Exekutive absolvierte er berufsbegleitend ein Jus-Studium, kommunalpolitisch war er im Gemeinderat seiner Heimatgemeinde Grafenschachen aktiv. Doskozils erste große politische Stunde war mit einer Tragödie verbunden, dem Tod dutzender Flüchtlinge in einem Lastwagen auf der A4. Der Landespolizeidirektor agierte betroffen wie umsichtig und schaffte sich über die eigenen Bundesland-Grenzen hinweg Anerkennung. Dies galt umso mehr, als er unmittelbar danach den Flüchtlingsstrom 2015 in Nickelsdorf souverän managte.

Faymann war auf Doskozil aufmerksam geworden

Werner Faymann war auf Doskozil in der Flüchtlingskrise aufmerksam geworden und holte ihn als Verteidigungsminister in seine Bundesregierung. Der Neo-Ressortchef fremdelte mit seiner neuen Rolle keine Sekunde und schaffte sich im Ministerium schnell Freunde, umso mehr als er für das Heer mehr Geld herausholte und auch für dessen Image so einiges tat.

Als sich die SPÖ aus der Regierung verabschieden musste, ging es zurück in die Heimat. Niessl kürte Doskozil zu seinem Kronprinzen. Den Umweg als Landesrat für das Finanzressort hatte er noch zu überstehen, ehe ihn die Landespartei 2018 zuerst an ihre Spitze und im Frühling darauf in den Landeshauptmann-Sessel hob. Dieser schon paktierte Wechsel holte ihn damals auch aus dem Rennen um Christian Kerns Nachfolge als SPÖ-Vorsitzender. Das damals verpasste konnte er heute nachholen. Ob er sich auch bundespolitisch als Macher behaupten wird können, dürfte bei der Nationalratswahl im kommenden Jahr entschieden werden. Seinen Posten als Landeshauptmann wird Doskozil davor aufgeben.

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