Andreas Babler ist neuer Chef der SPÖ. Der Traiskirchener Bürgermeister nahm das Amt an, nachdem eine Neuauszählung der Stimmen vom Parteitag in Linz seinen Sieg bestätigt hatte.
Babler will der Partei Stolz und Würde zurückgeben. Die SPÖ müsse eine Partei sein, die sich vor nichts und niemanden fürchte. Das Comeback der Sozialdemokratie starte hier und heute. Im Herbst soll ein ordentlicher Parteitag stattfinden.
Die notariell begleitete Nachzählung der Stimmen vom Samstag hatte davor jenes Ergebnis ergeben, das bereits am Montag präsentiert worden war und jenes vom Parteitag vergangenen Samstag revidiert hatte. Präsentiert wurde es von der neuen Leiterin der Wahlkommission Klaudia Frieben, nachdem Michaela Grubesa am Vormittag zurückgetreten war. Das nun endgültige Ergebnis sieht so aus. 317 Stimmen gingen an Babler, 280 an Doskozil, fünf Delegierte wählten ungültig. In Prozenten holte der neue Parteichef 52,66 Prozent, Doskozil 46,51. Der Rest war ungültig.
Klaudia Frieben: "Es ist alles nachvollziehbar und schlüssig"
Frieben betonte, dass man heute den ganzen Vorgang noch einmal akribisch geprüft habe. Jeder Zettel sei noch einmal umgedreht worden, um alles nachvollziehbar zu machen.
Wie schon tags davor Grubesa berichtete die neue Kommissionsleiterin, dass der Fehler beim Übertragen in eine Excel-Liste passiert sei. Dass am Montag überhaupt noch mal geprüft wurde, hängt damit zusammen, dass beim veröffentlichten Ergebnis eine Stimme gefehlt hatte. Die Überprüfung haben Parteimitarbeiter vorgenommen, im Auftrag Grubesas, heißt es aus der SPÖ. In der Pressekonferenz hatte Frieben noch gemeint, die Angestellten seien selbstständig tätig geworden.
Dass der Fehler passiert ist, war für Frieben nicht zu beschönigen: "Man kann sich nur entschuldigen." Ausgezählt worden sei aber immer richtig. Eine betrügerische Manipulation schloss sie für die Kommission aus.
Grubesa als Sprecherin der Wahlkommission zurückgetreten
Grubesa begründete ihren Abgang in einer schriftlichen Stellungnahme damit, dass sie als Vorsitzende der Kommission für eine zweite Nachprüfung des Ergebnisses am Parteitag sorgen hätten müssen. Für diesen Fehler wolle sie sich in aller Form bei allen Mitgliedern und Delegierten der SPÖ sowie bei all jenen, "die unserer Partei gegenüber Sympathie hegen", entschuldigen - besonders bei Andreas Babler und Hans Peter Doskozil. Ihnen und der gesamten Partei hätte sie die letzten drei Tage in dieser Form gerne erspart.
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Eingeschweißt auf einer Palette von Linz nach Wien transportiert
Betont wurde von SPÖ-Seite am Dienstag, dass die Stimmzettel des außerordentlichen Bundesparteitags in Linz eingeschweißt auf einer Palette von Linz nach Wien transportiert worden seien. Sie seien in der Bundesgeschäftsstelle verwahrt und erst im Zuge der Neuauszählung gestern wieder geöffnet worden. Zuletzt war gerüchteweise der Vorwurf laut geworden, die Zettel wären unversiegelt in einem Sackerl nach Wien gelangt.
Dass heute nochmals nachgezählt wurde, war auf Ersuchen des neuen Parteivorsitzenden geschehen. Babler wollte, dass das Ergebnis ohne jeden Zweifel am Tisch liegt.
Am Parteitag war noch Hans Peter Doskozil mit 53 Prozent zum Sieger erklärt worden. Doch fehlte im offiziellen Ergebnis eine Stimme. Nach der wurde am Montag geforscht und dabei gleich der Fehler entdeckt, dass Doskozils und Bablers Stimmen jeweils falsch zugeordnet wurden.
