Fassungslosigkeit über den Dilettantismus bei der SPÖ-Vorsitzendenwahl hat am Dienstag die Wortmeldungen aus den Ländern dominiert.
Der steirische SP-Chef Anton Lang sprach von einem "Tiefpunkt", während David Egger in Salzburg zur inhaltlichen Arbeit zurückkehren wollte. Selma Yildirim in Tirol äußerte ihr Entsetzen, Franz Schnabl in Niederösterreich sah ein "Desaster", ortete aber - wie auch andere in den Ländern - keine Notwendigkeit für einen weiteren Sonderparteitag.
Lang - er hatte am Montag zunächst noch kein Kommentar abgeben wollen - rief am Dienstag in einer Aussendung zu Zusammenhalt und Geschlossenheit auf. "Endlich wieder Wahlen zu gewinnen" müsse das Ziel sein. Besonders leid tue es ihm für die unzähligen ehrenamtlichen Funktionärinnen und Funktionäre. "Ich verstehe auch die Enttäuschung zahlreicher Mitglieder, denn egal welchen Kandidaten man unterstützt hat - diese Vorgänge schaden uns massiv." Einen weiteren Sonderparteitag hält er für nicht notwendig, er begrüße aber den Vorschlag von Babler, eine erneute Auszählung der Stimmen durchzuführen.
Lang: "Verantwortung für unsere Bewegung"
Die Sozialdemokratie sei eine stolze Partei, die in über 130 Jahren schon viele Turbulenzen und Krisen überstanden habe. "Daher werden und müssen wir, aus Verantwortung für unsere Bewegung, auch diese Situation meistern und unsere Partei wieder aufrichten." Die Verantwortung, wieder Wahlen zu gewinnen, trage nun Babler als der neue Bundesparteivorsitzende. "Ich und die steirische Landesorganisation werden ihn selbstverständlich dabei unterstützen", so Lang.
Egger möchte nun rasch zur inhaltlichen Arbeit übergehen: "Und vor allem müssen wir uns überlegen, wie wir in den direkten Kontakt mit den Menschen treten und unsere Politik verständlich und auch nachvollziehbar machen. Ich dränge daher sehr darauf, keine Zeit mehr vergehen zu lassen", so Egger. "Zusammenräumen und neu aufbauen", lautet der Rat des Salzburger Arbeiterkammer-Präsidenten Peter Eder. Verärgert zeigte sich Bernhard Auinger, roter Vizebürgermeister in der Landeshauptstadt: Wozu mühe man sich tagtäglich als SPÖ-Politiker ab, wenn dann so etwas passiere?
Die stellvertretende Tiroler SPÖ-Chefin und Nationalratsabgeordnete Selma Yildirim zeigte sich am Dienstag gegenüber der APA "schlichtweg entsetzt über so viel Dilettantismus", der im Zuge der Vorsitzendenwahl geschehen sei. "Für was habe ich denn eine Leiterin der Wahlkommission?", fragte sie. Yildirim war auch "überrascht", dass die verantwortliche Michaela Grubesa am Montag offenbar "ohne die Mitglieder der Wahlkommission zu informieren so mir nichts, dir nichts, in die Parteizentrale reinmarschiert" sei und das Ergebnis überprüft habe. Es gelte nun aufzuklären, "warum die Wahlleiterin nicht die entsprechenden Vorkehrungen getroffen" habe, immerhin seien "rund 600 Stimmen wirklich überschaubar".
Yildirim: Nun müsse man "Ruhe bewahren"
Einen erneuten Sonderparteitag zu einer allfälligen Bestätigung Bablers als Bundesparteivorsitzenden wollte Yildirim indes nicht fordern. Nun müsse man "Ruhe bewahren" und sich "einen Tag Zeit nehmen und statutenkonform noch einmal alles durchzählen". Wenn es am Ende "keine Ungereimtheiten" gebe, sehe sie "keine Veranlassung" für eine Wahlwiederholung. Am Mittwoch werde im Bundesparteivorstand jedenfalls "miteinander" besprochen, wie es weitergehen solle und man werde einen "gemeinsamen Fahrplan" für das weitere Vorgehen entwickeln.
Ebenso keine Notwendigkeit für einen Sonderparteitag sieht Kärntens SPÖ-Landesgeschäftsführer Andreas Sucher- sofern das Ergebnis der heutigen Prüfung der Wahlkommission mit einem Notar die Abläufe und das Zustandekommen des Wahlergebnisses transparent darstellen könne und sonstige Fehler im Wahlprozedere ausgeschlossen werden können. Sollte das nicht der Fall sein, müssen die Gremien entscheiden, wie es weiter geht. Nationalratsabgeordneter Philip Kucher, Klagenfurter Stadtparteivorsitzender, hofft ebenso, dass nun "nachvollziehbar und transparent" dargestellt werden könne, was passiert sei. Davon werde abhängen, ob ein neuerlicher Parteitag nötig sei. "Es sind offensichtlich Fehler passiert. Das wird transparent dargestellt und Grundlage für alle weiteren Entscheidungen."
In der Vorarlberger SPÖ hielt man sich mit Äußerungen zur Möglichkeit eines neuerlichen Parteitags am Dienstagvormittag weitgehend zurück. Landesvorsitzende Gabriele Sprickler-Falschlunger sagte auf Anfrage der APA, die Frage sei derzeit kein Thema, die Gremien würden das weitere Vorgehen gemeinsam beschließen. Auch aus dem Büro des Bregenzer Bürgermeisters Michael Ritsch hieß es, dieser wolle sich vorerst nicht dazu äußern. Nationalratsabgeordneter Reinhold Einwallner sagte, ein weiterer Parteitag mache aus seiner Sicht vermutlich nicht viel Sinn, erst recht, wenn das Wahlergebnis nach neuerlicher Auszählung eindeutig und nachvollziehbar sei. Auch er berief sich aber darauf, dass die Gremien entscheiden werden.
Schnabl: Kein weiterer Sonderparteitag notwendig
Auch nach Ansicht von Franz Schnabl, scheidender SPNÖ-Vorsitzender und ASBÖ-Präsident, ist kein weiterer Sonderparteitag notwendig, wenn die nochmalige Auszählung "sauber, nachvollziehbar und überprüft" vonstatten geht, wie er am Dienstag auf APA-Anfrage sagte. Die vertauschten Ergebnisse bezeichnete Schnabl als "Desaster" und "peinlich" - man müsse sich dafür bei Mitgliedern, Funktionären und Wählern entschuldigen.
Schnabls designierter Nachfolger als Chef der SPÖ in Niederösterreich, Sven Hergovich, sagte am Dienstag, ob der Ereignisse "fassungslos" zu sein. "Das Bild der letzten Tage wird unserer stolzen Bewegung und unseren Werten nicht gerecht. Fehler können passieren, aber die Wahl ist das Allerheiligste der Demokratie und wir erwarten uns zu Recht, dass hier mit Umsicht und höchster Sorgfalt gearbeitet wird", betonte er in einem Statement. Babler wurde von Hergovich indes "volle Unterstützung" zugesichert.
Als "nicht entschuldbar" und "unprofessionell" bezeichnete Hannes Weninger, Klubobmann der SPÖ im NÖ Landtag, die Auszählungspanne. Ihm täten beide Kandidaten leid. Er hätte sich in Linz einen "Einigungs- und Aufbruchparteitag" gewünscht und "nicht, dass das Image der SPÖ ramponiert wird". Jetzt hoffe er, "dass Andi Babler neues Feuer entfacht", sagte Weninger zur APA. "Erschüttert" zeigte sich Hannes Bauer, Präsident des Pensionistenverbandes NÖ. Er hätte sich "nie vorstellen können, dass eine solche Panne passiert", erklärte der frühere Bundes-, Landes- und Gemeindepolitiker der SPÖ. Er erinnerte, dass er sich "für Andi Babler ausgesprochen" habe, den er für den einzigen halte, "der frischen Wind hereinbringt". Bablers Rede in Linz sei "Balsam für die Seele" gewesen, betonte Bauer.
